Oberaargau Nord

Sie haben sich mehr erhofft

Oberaargau NordDie interkommunale Arbeitsgruppe hat den Bericht zur öffentlichen Mitwirkung publiziert. Insgesamt sind 118 schriftliche Rückmeldungen zum Fusionsprojekt eingegangen. Das Resultat muss kritisch bewertet werden.

An einer Pressekonferenz stellten sie das Ergebnis des Mitwirkungsverfahrens vor: Peter Haudenschild, Ueli Seewer, Sibylle Schönmann und Fritz Scheidegger (von lins). Ueli Seewer steht der Arbeitsgruppe als Mitglied des Projektsekretariats Recht & Governance beratend zur Seite.

An einer Pressekonferenz stellten sie das Ergebnis des Mitwirkungsverfahrens vor: Peter Haudenschild, Ueli Seewer, Sibylle Schönmann und Fritz Scheidegger (von lins). Ueli Seewer steht der Arbeitsgruppe als Mitglied des Projektsekretariats Recht & Governance beratend zur Seite. Bild: Marcel Bieri

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Voller Elan präsentieren Peter Haudenschild (FDP), Fritz Scheidegger (SVP) und Sibylle Schönmann (SVP) im Rahmen einer Pressekonferenz die Resultate der öffentlichen Mitwirkung zum Fusionsprojekt Oberaargau Nord. An den fünf Infoveranstaltungen nahmen insgesamt rund tausend Nordoberaargauerinnen und -oberaargauer teil. Diese Zahl sei erfreulich, betont Fritz Scheidegger, Co-Präsident der interkommunalen Arbeitsgruppe (IKA).

Weniger positiv fällt jedoch die Anzahl der retournierten, ausgefüllten Fragebögen aus. Lediglich 102 Personen haben von diesem Mittel der Mitwirkung Gebrauch gemacht. 16 weitere schriftliche Stellungnahmen wurden verfasst, auch von Institutionen. Alle eingegangenen Rückmeldungen wurden von der Arbeitsgruppe, soweit lesbar, ausgewertet und in einem Bericht zusammengeführt.

Ergebnisse relativieren

Mittels der von der IKA vorbereiteten Bögen hatten die Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, elf konkrete Fragen zu beantworten. Zudem konnten Kommentare hinterlegt werden. Für Peter Haudenschild, Co-Präsident der IKA, ist erfreulich, dass 78 der Teilnehmenden die Darstellung der Chancen und Risiken einer Fusion im Berichtsentwurf als nachvollziehbar erachten. «Das zeigt, dass der Bericht sowie die Infoveranstaltungen verständlich waren», so der Alt-Gemeindepräsident von Niederbipp. Lediglich 15 Personen erschloss sich der Bericht nicht.

68 der Teilnehmenden erachten die dargestellte Vision für eine neue Gemeinde als realistisch, 24 hingegen nicht. Obwohl erfreut, relativiert Peter Haudenschild die Ergebnisse indes umgehend: «Aufgrund der geringen Teilnehmerzahl können die Resultate nicht als repräsentativ betrachtet werden.» Sibylle Schönmann ergänzt: «Aus einigen Gemeinden haben wir lediglich drei Rückmeldungen erhalten. Das ist kaum aussagekräftig.»

Die geringe Teilnehmerzahl erklären sich die Politiker damit, dass die Meinungen bei einem Grossteil der Bevölkerung bereits gemacht seien. Ob es sich dabei mehrheitlich um Befürworter oder Gegner handelt, ist indes ­offen.

Positives – aber auch Ängste

Über die genauen Anliegen und Ängste der Teilnehmer geben die schriftlichen Kommentare Auskunft. Diese werden unverfälscht, aber anonymisiert im Bericht zur öffentlichen Mitwirkung aufgeführt. Die schriftlichen Eingaben der Institutionen werden gar – falls bewilligt – namentlich genannt. «Transparenz ist uns wichtig», betont Fritz Scheidegger. Aus diesem Grund wird der Bericht öffentlich publiziert. Viele Befragte äussern sich positiv zum Bericht und zu den Informationsanlässen. Aber auch kritische Voten werden vorgebracht, so zum Beispiel die finanziellen Aspekte und die hohe Anzahl der betroffenen Gemeinden.

Deutlich wird ausserdem die Angst vor einem Autonomieverlust. Einzelne Votanten halten dem entgegen, die Gemeindeversammlungen würden sowieso schlecht besucht. Es würde an jedem Einzelnen liegen, sich einzubringen und zu informieren. Von vier Verwaltungsangestellten sind teils ausführliche Rückmeldungen eingegangen. So besteht die Angst, durch die Fusion die Anstellung zu verlieren. «Auf diese Verunsicherung müssen wir eingehen», sagt Peter Haudenschild.

So geht es weiter

Wo nötig, wird der Grundlagenbericht anhand der Eingaben angepasst. Dies werde den Zeitplan des Projekts aber kaum torpedieren. «Uns ist sehr daran gelegen, dass in den kommenden Monaten viel über das Projekt diskutiert wird», so Scheidegger. Dies werde mit Sicherheit auch an den bevorstehenden Gemeindeversammlungen der Fall sein.

Die Arbeitsgruppe wird eine Abstimmungsbotschaft zuhanden der Kommunen ausarbeiten, diese soll im August verteilt werden. Am 24. September können die Stimmberechtigten an der Urne darüber entscheiden, ob das Fusionsprojekt weitergeführt werden soll. «Wir hoffen auf eine hohe Stimmbeteiligung und natürlich auf ein deutliches und positives Ergebnis», betont der Gemeindepräsident von Wangen. Denn die IKA sei nach wie vor sehr von dem Projekt und den ­damit einhergehenden Chancen überzeugt.

Der Bericht zur öffentlichen Mitwirkung ist ab dem 22. Mai unter www.oberaargaunord.ch einsehbar. (Berner Zeitung)

Erstellt: 19.05.2017, 15:23 Uhr

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