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Künftig muss langsamer gefahren werden

Die Gemeinde kann zwei Tempo-30-Zonen umsetzen. Der Antrag aus der Versammlung, eine davon auf das Industriegebiet auszuweiten, wurde angenommen.

Die Gemeinde Aarwangen kann zwei Tempo-30-Zonen umsetzen.
Die Gemeinde Aarwangen kann zwei Tempo-30-Zonen umsetzen.
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Schon lange wird in Aarwangen über eine Temporeduktion in den Quartieren diskutiert. An der Gemeindeversammlung konnten die 56 anwesenden Stimmberechtigten (von total 3028) nun über den Um­setzungskredit in Höhe von 375 000 Franken für die beiden Tempo-30-Zonen Hard-/Mittelstrasse sowie Sonnhalde/Bläuenrain abstimmen.

Während der Diskussion kamen einige bereits an der Infoveranstaltung vom 13. Juni gestellte Fragen wieder aufs Tapet, unter anderem jene zu den Fussgängerstreifen. «Wir haben das abgeklärt. Ausser bei Kindergärten und Schulhäusern gibt es ­diese in den Tempo-30-Zonen schweizweit nicht», erklärte der zuständige Gemeinderat, Martin Winkelmann (SVP).

Der Kredit wurde mit 43 Ja- gegen 8 Nein-Stimmen angenommen. Zuvor verlangte eine Stimmberechtigte, die Zone Hard-/Mittelstrasse auf der Seite Hardquartier im ­Industriegebiet bereits ab der Langenthalstrasse zu markieren. Dieser Antrag wurde mit 44 Ja- gegen 3 Nein-Stimmen ebenfalls gutgeheissen.

Trotz Gegenwehr verkauft

Diskussionen gab es zum Verkauf einer Bauparzelle an der Turnhallenstrasse. Keine Zustimmung fand der Antrag eines Bürgers, den Kaufvertrag abzulehnen. Die Parzelle sei früher als unüberbaubar eingeschätzt worden, begründete er sein Ansinnen.

Die Parzelle entspreche nicht mehr dem alten Zustand und sei seit Ende 2012 als Bauland ausgewiesen, entgegnete Gemeindepräsident Kurt Bläuenstein (FDP). Der Verkauf der 1174 Quadratmeter Land zum Preis von 210 000 Franken wurde letztlich mit 36 Ja- gegen 12 Nein-Stimmen bewilligt.

Die Rechnung schliesst im allgemeinen Haushalt bei einem Aufwand von 33,5 Millionen Franken mit einem Gewinn von 4,7 Millionen Franken ab. Darin enthalten sind 4,5 Millionen aus der zuvor genehmigten Aufhebung Spezialfinanzierung «Werterhaltung Liegenschaften des Verwaltungsvermögens».

Der operative Ertragsüberschuss im steuerfinanzierten Haushalt beträgt 690 000 Franken. Die Rechnung wurde einstimmig ge­nehmigt.

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