Gemeinde hält sich Optionen offen

Berken

Die Stimmbürger in Berken haben dem neuen Kostenverteiler zugestimmt, gleichzeitig aber auch den Austritt aus dem Schulverband beschlossen. Der Verbleib der Kleinstgemeinde hängt nun vom Entscheid in Heimenhausen ab.

Die Gemeindeversammlung in Berken musste gleich über zwei Anträge zum Schulverband abstimmen.

Die Gemeindeversammlung in Berken musste gleich über zwei Anträge zum Schulverband abstimmen.

(Bild: Olaf Nörrenberg)

Sebastian Weber

Der eine oder andere Anwesende hat am Mittwochabend im Gemeindehaus in Berken schon ein wenig verdutzt in die Runde geschaut. So hatte der Gemeinderat nicht nur die Teilrevision des ­Organisationsreglements des Schulverbands Aare-Oenz traktandiert, sondern auch den Austritt. Aus der Gemeindeversammlung heraus kam denn auch prompt der Antrag, die Abstimmung über den Verbandsaustritt demjenigen über das Organisationsreglement vorzuziehen. Denn wenn dem Austritt zugestimmt werde, sei eine weitere Abstimmung sowieso hinfällig, so der Kommentar. Dieser Antrag wurde von den 19 anwesenden Stimmberechtigten (43 total) jedoch mit 10 zu 5 Stimmen ab­gelehnt – bei 4 Enthaltungen.

Falsche Reihenfolge

Tatsächlich gab es aus Sicht des Gemeinderates gute Gründe, beide Anträge gleichzeitig zu stellen. Denn der mit der Teilrevision verbundene neue Kostenverteiler tritt nur dann in Kraft, wenn alle vier Verbandsgemeinden einem solchen zustimmen. Die Gemeindeversammlungen in Graben und Inkwil haben dies bereits getan (wir berichteten). Die Gemeindeversammlung Heimenhausen hingegen ging erst am Donnerstagabend über die Bühne.

Berkens Gemeindepräsident Hans Gränicher bestätigte zwar, dass ursprünglich eine andere Reihenfolge bei der Durchführung der Versammlungen vorgesehen war. Wie es dazu kommen konnte, dass seine Gemeinde nun einen Tag vor Heimenhausen zur Abstimmung gebeten wurde, dafür hatte er allerdings auch keine Erklärung. «Das kam unerwartet. Jetzt haben wir eine sehr spezielle Situation.» Verbandspräsident Marcel Stalder hatte sich schon vor zwei Wochen, nach der Gemeindeversammlung in Graben, überrascht gezeigt von dieser Terminierung.

Deutliches Ergebnis

So musste der Gemeinderat von Berken nun also für beide Szenarien planen – auch für einen negativen Entscheid aus Heimenhausen. «Sollte dieser Fall eintreten, möchten wir noch diesen Monat den Austritt beantragen können», erklärte Gränicher die Gründe für die Zweiteilung des Geschäfts. Bei einer 18-monatigen Kündigungsfrist könnte der Austritt aus dem Schulverband somit frühestens auf Ende des Schuljahrs 2018/2019 hin erfolgen. «Denn wir sind mit dem aktuellen Kostenverteiler nicht einverstanden», brachte der Gemeindepräsident das Anliegen Berkens, das derzeit keine Schüler angemeldet hat, noch einmal auf den Punkt. Mit dem neuen Verteiler würde die Kleinstgemeinde ohne Schüler jährlich noch 5820 Franken zahlen, also etwas weniger als die Hälfte von dem, was sie bisher hatte berappen müssen.

Die Teilrevision wurde von der Versammlung ohne grosse Diskussionen mit 14 Ja- zu 4 Nein-Stimmen angenommen (bei einer Enthaltung). Auffallend dabei: Innerhalb des 5-köpfigen Gemeinderats gab es keine Einigkeit. Vier Mitglieder stimmten dafür, mit Ursula Oesch (Ressort Bildung) aber auch eines dagegen.

Der Abstimmung über den Austritt ging schliesslich eine Diskussion voraus. Dabei kritisierte einer der Votanten den Schulverband dafür, nun mit einem «Zückerli» locken zu wollen, und sprach sich klar für einen Austritt aus. Ausserdem gab Ursula Oesch zu bedenken, dass ein Anschluss in Herzogenbuchsee eine mögliche Alternative zum Schulverband darstelle. Einzig der frühere Gemeindepräsident Hans Geissbühler plädierte erneut für einen Verbleib. Weshalb das deutliche Ergebnis von 14 Ja- gegen 2 Nein-Stimmen (bei drei Enthaltungen) letztlich auch wenig überraschte.

Fällt der Entscheid in Heimenhausen negativ aus, ist das Kapitel Gemeindeverband Schule Aare-Oenz für Berken somit bald abgeschlossen.

Berner Zeitung

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