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Mehr Sicherheit dank «Super-Knast»

Gibt das Stimmvolk seinen Segen, wird in Deitingen für 50 Millionen Franken eine neue Justizvollzugsanstalt gebaut.

Sicher und modern: Die neue Justizvollzugsanstalt in Deitingen soll Platz für 90Häftlinge bieten. Am 27. September entscheidet das Volk über einen 50-Millionen-Kredit.
Sicher und modern: Die neue Justizvollzugsanstalt in Deitingen soll Platz für 90Häftlinge bieten. Am 27. September entscheidet das Volk über einen 50-Millionen-Kredit.
zvg

Noch ist seit dem Skandal nicht viel Zeit vergangen: Ende März wurde bekannt, dass in der Aussenstation Bleichenberg der Strafanstalt Schöngrün offenbar mysteriöse Dinge vor sich gehen. Im offenen Strafvollzug sollen sich die Häftlinge nach Belieben Frauen auch Prostituierte bestellt haben. Auch von massivem Drogenhandel unter den Häftlingen war die Rede sowie von zahlreichen geglückten Fluchtversuchen. Die Administrativuntersuchung, die Regierungsrat Peter Gomm danach eingeleitet hatte, ist nach wie vor im Gang. Auch die Rolle von Gefängnisdirektor Peter Fäh wird kritisch geprüft.

Vor diesem Hintergrund kommt eine Volksabstimmung über ein neues Gefängnis, das den modernsten Sicherheitsansprüchen genügt, gerade recht. Gut möglich, dass der Entscheid an der Urne eine eindeutige Angelegenheit wird.

Der 50 Millionen-Knast

Bis 2013 soll auf dem Areal des Therapiezentrums «im Schache» in Deitingen eine neue Justizvollzugsanstalt gebaut werden, welche den «Schache» und die Strafanstalt Schöngrün unter einem Dach zusammenführt – so, wie es der Kantonsrat bereits 2002 gewünscht hatte.

Für 90 Insassen soll der neue «Super-Knast» Platz bieten. Kostenpunkt: 49,5 Millionen Franken. Nach Abzug der Beiträge des Bundes und des Konkordates für Straf- und Massnahmenvollzug der Nordwest- und Innerschweiz bleibt für den Kanton Solothurn eine Nettoinvestition von 29,3Millionen Franken. Durch einen Teilverkauf des Schöngrün-Areals will der Kanton diese Auslagen teilweise kompensieren .

Die Investition lässt sich gemäss Wirtschaftlichkeitsrechnung des Kantons auf Zeit auch ausgleichen, weil im neuen «Schache» unter Berücksichtigung sämtlicher Ausgaben- und Einnahmenströme ein durchschnittlicher Ertragsüberschuss von 300000 Franken pro Jahr erwartet wird. Grund dafür sind die höheren Kostgelder für Häftlinge aus anderen Kantonen und die betrieblichen Einsparungen, die sich aus der Zusammenlegung der Strafanstalten ergeben.

Alle sind hinter Gittern

Der geplante Flachbau wird von Mauern und Zäunen umgeben und mit Alarmanlagen ausgerüstet sein. «Anders als im Bleichenberg werden die Arbeitsplätze für Häftlinge im offenen Vollzug ebenfalls hinter Gittern und Zäunen eingerichtet sein», sagt Rudolf Tschachtli, Chef des kantonalen Amtes für öffentliche Sicherheit. Er denkt dabei vor allem an die mechanische Werkstatt und die Schreinerei. Vorkommnisse wie jene in der Aussenstation Bleichenberg schliesst Tschachtli aus. «Das kann in der neuen Anstalt nicht passieren.»

Flexibel und zielgerichtet

Tschachtli ist vom neuen Gefängnisbau auch deshalb überzeugt, weil er eine flexible Planung ermöglicht. «Geplant ist, dass 60Plätze für den geschlossenen und 30 für den offenen Strafvollzug zur Verfügung stehen. Je nach Bedarf können aber auch alle 90Plätze für den geschlossenen Vollzug genutzt werden.»

Am 27.September entscheiden die Stimmberechtigten, ob die Justizvollzugsanstalt gebaut wird. Kantons- und Regierungsrat empfehlen, dem Projekt zuzustimmen.

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