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Kommission soll klären

Sptital-Knatsch in BielDie Vorgänge rund um die Absetzung von Paul Knecht als Spitaldirektor in Biel sollen von der Aufsichtskommission des Grossen Rates untersucht werden. So will es auch das Ratsbüro.

Erleichterung bei Peter Moser (FDP, Biel) und Andreas Blank (SVP, Aarberg): Nachdem entscheidende Fragen rund um die fristlose Entlassung von Paul Knecht beim Spitalzentrum trotz mehrerer Vorstösse offen geblieben sind, haben sie jetzt eine neue Hoffnung. Mit grosser Wahrscheinlichkeit wird sich die grossrätliche Oberaufsichtskommission der Sache annehmen. Blank und Moser hatten Ende Januar eine Motion eingereicht, in der sie dies gefordert hatten. Das Ratsbüro, das den Vorstoss beantwortet hat, empfiehlt die Motion zur Annahme. Konkret soll die Kommission klären, ob der Regierungsrat und die Gesundheits- und Fürsorgedirektion ihre Aufsichtspflicht wahrgenommen haben. Weiterer Gegenstand der Untersuchung soll die Rolle des Verwaltungsrats sein, als dieser die Verwaltungsratspräsidentin Irène Truffer zur interimistischen Direktorin machte. Schliesslich soll die Kommission auch abklären, ob sich die Nichtveröffentlichung des Berichts Bélaz mit dem Öffentlichkeitsprinzip rechtfertigen lasse. Andreas Blank geht davon aus, dass es der Oberaufsichtskommission gelingen wird, bislang nicht bekannte Sachverhalte herauszufinden und Licht ins Dunkel zu bringen. Auch Peter Moser ist zuversichtlich. Und dies, obwohl die Oberaufsichtskommission gleichzeitig vor überzogenen Erwartungen warnt: Sie sehe sich verpflichtet, auf absehbare Schwierigkeiten hinzuweisen, schreibt sie in der Stellungnahme, die der Vorstossantwort angehängt ist. Die Unsicherheiten ergeben sich daraus, dass es sich beim Spital um eine Aktiengesellschaft handelt. So schreibt der Regierungsrat in seiner Stellungnahme, dass der Einfluss des Grossen Rates und des Regierungsrates auf privatrechtliche Aktiengesellschaften von vornherein beschränkt sei. Zudem macht die Regierung klar, dass die parlamentarische Oberaufsicht nicht weiter gehen dürfe als die Aufsicht des Regierungsrats. Gerade in dieser Frage sind sich Kommission und Regierung uneinig. Die Kommission nimmt für sich das Recht heraus, auch solche Fälle genauer unter die Lupe zu nehmen. Auch wenn dann in der konkreten Arbeit trotzdem Einschränkungen absehbar sind. Die Frage, wie die Ernennung von Irène Truffer als interimistischer Direktorin abgelaufen ist, wird auch für die Oberaufsichtskommission schwer zu rekonstruieren sein. «Ein Anspruch auf Einsichtnahme in Verwaltungsratsprotokolle erscheint sehr fraglich», schreibt diese in ihrer Stellungnahme. Bevor sie die Untersuchung aber an die Hand nimmt, will sie den Entscheid des Grossen Rats zur Motion abwarten. me/BT>

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