Sonderprüfung zeigt weitere Mängel bei Spitex

Kanton Bern

Nach der Affäre rund um die Spitex Bern fördert eine Sonderprüfung vom Kanton weitere Mängel zutage.

Schon im Frühjahr stand der Haussegen bei der Berner Spitex schief, als der Geschäftsführer Daniel Piccolruaz freigestellt wurde.

Schon im Frühjahr stand der Haussegen bei der Berner Spitex schief, als der Geschäftsführer Daniel Piccolruaz freigestellt wurde.

(Bild: Adrian Moser)

Es war ein turbulentes Jahr für die Spitex-Genossenschaft Bern. Einerseits zerstritt sich Geschäftsführer Daniel Piccolruaz mit dem Verwaltungsrat. Ersterer sprach in aller Öffentlichkeit von einem sorglosen Umgang mit Geld, Letzterer von einem Komplott. Andererseits geriet Verwaltungsratspräsidentin Rahel Gmür wegen ihres Lohns von 185000 Franken in die Schlagzeilen. Schliesslich mussten beide ihre Posten räumen.

Wie sich nun zeigt, ist die Affäre noch nicht ausgestanden. Eine Sonderprüfung der Firma KPMG im Auftrag der Gesundheits- und Fürsorgedirektion zeigt verschiedene Mängel bei der Spitex Bern, der Spitex Seeland und dem Zentrum Schönberg.

SVP-Gesundheitsdirektor Pierre Alain Schnegg liess diese drei Organisationen untersuchen, «weil es viele Verknüpfungen zwischen ihnen gibt», wie er sagt. So hatte Piccolruaz nicht nur ein Mandat in Bern, sondern war auch Geschäftsführer bei der Spitex Seeland. Die Spitex Bern wiederum wollte mit dem Zentrum Schönberg in die lukrative stationäre Pflege einsteigen, musste aber stattdessen viel Geld in eine Sanierung stecken.

Zu wenig klare Vorgaben

Schnegg hat den Berichtsentwurf von KPMG gestern der Gesundheits- und Sozialkommission (Gsok) des Grossen Rates vorgestellt. Unter anderem wird darin gemäss Medienmitteilung des Kantons darauf hingewiesen, dass aufgrund der Verflechtungen der Organisationen Interessenkonflikte bestehen würden.

Zudem gebe es unklare Abgrenzungen von Leistungen und Entschädigungen bei Projektfinanzierungen und beim Personalverleih. Weiter ist die Rede von Lücken im Vertragswesen, zu wenig Transparenz bei Beteiligungen oder Leistungsabrechnungen sowie unklaren Vorgaben bezüglich Vergütungen und Bonuszahlungen.

Ob der Öffentlichkeit oder dem Kanton aufgrund der Mängel finanzieller Schaden entstanden ist, bleibt unklar. «Es geht nicht darum, einen Schaden zu beziffern oder Schuldige auszumachen», sagt Schnegg. Stattdessen sollen die Lücken geschlossen und Massnahmen definiert werden, um Ähnliches in Zukunft zu verhindern.

Massnahmen bis Ende Jahr

Die drei Organisationen wurden deshalb über die Inhalte des Bericht orientiert und konnten Stellung dazu nehmen. Das würde nun in die definitive Version einfliessen. Nach Vorliegen des Schlussberichts will Schnegg die Resultate detailliert analysieren und Handlungsempfehlungen erarbeiten. Noch vor Ende Jahr soll erneut informiert werden.

Die Gsok habe den Entwurf gestern zur Kenntnis genommen und unterstütze das Vorgehen von Schnegg, sagt Kommissionspräsident Hans-Peter Kohler (FDP). Zu den Mängeln will sich die Kommission erst äussern, wenn der Schlussbericht vorliegt.

Berner Zeitung

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