Moutiers Separatisten wollen erneut abstimmen

Moutier

Moutiers Separatisten wollen so rasch wie möglich eine neue Volksabstimmung über die künftige Kantonszugehörigkeit des heute bernjurassischen Städtchens.

Protestzug projurassischer Einwohner von Moutier und jurassischer Bürger gegen das Gerichtsurteil zur Moutier-Abstimmung am 29. August.

Protestzug projurassischer Einwohner von Moutier und jurassischer Bürger gegen das Gerichtsurteil zur Moutier-Abstimmung am 29. August.

(Bild: Keystone)

Stefan von Bergen@StefanvonBergen

Überraschende Wende in der Moutier-Frage: An seiner Konferenz vom Donnerstagabend hat sich das separatistische Komitee «Ville jurassienne» dafür ausgesprochen, in der nach wie vor umstrittenen Frage von Moutiers Kantonszugehörigkeit doch nicht an das Bundesgericht in Lausanne zu gelangen. 96,7 Prozent der 420 anwesenden Personen entschieden so. Die Separatisten erhoffen sich laut Gemeindepräsident Marcel Winistoerfer so eine schnellere Wiederholung der annullierten Abstimmung vom 18. Juni 2017. Damals hatten sich Moutiers Stimmbürger mit einem knappen Mehr für einen Wechsel zum Kanton Jura entschieden.

Im letzten November wurde die Abstimmung von der Regierungsstatthalterin des Berner Juras und am 29. August auch vom Verwaltungsgericht des Kantons Bern wegen unerlaubter Unsauberkeiten für ungültig erklärt. Das Verdikt des Berner Gerichts kann nun innerhalb von 30 Tagen an das Bundesgericht weitergezogen werden. Das hatten die Separatisten ursprünglich auch angekündigt. Sie würden dann allerdings riskieren, dass sie auch am obersten Gericht der Schweiz eine Niederlage erleiden. Und nicht nur am Berner Verwaltungsgericht, dessen Urteil sie sowieso für einen politischen Entscheid halten. Weil jedoch der Bund sowie die beiden Kantone Bern und Jura eine Wiederholung der Abstimmung akzeptieren, wollen die Separatisten nun auf den zeitraubenden Umweg über das Bundesgericht verzichten.

Der gestrige Beschluss hat aber gemäss Valentin Zuber, dem Sprecher des Komitees «Moutier Ville jurassienne», vorerst nur Empfehlungscharakter. Zu den Beschwerdeführern, die an das Verwaltungsgericht gelangten, gehören neben der Gemeinde Moutier und dem Komitee auch eine Reihe von Einzelpersonen. Wenn sie Aufwand und Kosten nicht scheuen, können sie sich laut Zuber dennoch für einen Weiterzug ans Bundesgericht entscheiden. Sie haben dafür noch bis Ende September Zeit.

Berner Zeitung

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