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Kanton zahlt auch an die Kubus-Kosten

Nach langem Hin und Her gab der Grosse Rat gestern nach: Obwohl er einmal beschlossen hat, das nicht zu tun, bezahlt er nun 731'665 Franken an die ungedeckten Kosten des Kubusanbaus des Historischen Museums.

Einen Teil der Kosten für den Erweiterungsbau des Historischen Museums wird nun doch auch vom Grossen Rat getragen.
Einen Teil der Kosten für den Erweiterungsbau des Historischen Museums wird nun doch auch vom Grossen Rat getragen.
Urs Baumann

Der Erweiterungsbau Kubus des Bernischen Historischen Museums kostete knapp 28 Millionen Franken. Das waren 2,2 Millionen zu viel. Das Museum bat deshalb seine Träger – Kanton, Burgergemeinde und Stadt Bern –, auch noch die ungedeckten Kosten zu übernehmen. Stadt und Burger haben dies vor längerer Zeit zugesichert. Gestern zog der Kanton nach. Der Grosse Rat bewilligte eine Nachzahlung von 731665 Franken – allerdings zähneknirschend. Das Geld wird dem Lotteriefonds entnommen.

Wäre es nach der SVP gegangen, dann hätte es gar kein Geld vom Kanton mehr geben sollen. Es gehe doch nicht an, wetterte SVP-Sprecherin Béatrice Struchen (Epsach), dass der Grosse Rat drei Tage lang darüber debattiere, wie er mehr Einfluss auf die Finanzen nehmen könne und nun mit diesem Nachkredit doch wieder ausgehebelt werde. Die von Struchen beantragte Ablehnung des Zusatzkredites lehnte der Grosse Rat jedoch mit 92 zu 52 Stimmen ab.

«Schlamperei»

Harte Kritik gab es auch von Ruedi Löffel (EVP, Münchenbuchsee). Die für den Bau des Kubus Verantwortlichen seien überfordert gewesen, und man müsse gar von Schlamperei reden. Dabei habe der Grosse Rat 2005 entschieden, dass es bei Mehrkosten «keinen roten Rappen mehr gibt». Damals hatte das Parlament klargemacht, dass der Beitrag an den Bau ein absolutes Kostendach sei. Diese Bestimmung hat der Grosse Rat nun aufgehoben. Löffel machte aber deutlich, «dass dies eine Ausnahme bleiben muss. Diese Mentalität darf nicht einreissen.» Um nicht zur Tagesordnung übergehen zu können, wollte Löffel nur einen Zusatzkredit in Höhe von einer halben Million Franken bewilligen. Der Grosse Rat schickte dieses Begehren gestern aber mit 88 zu 57 Stimmen bachab.

Menthas Zusicherung

Dem Beschluss gingen umfangreiche Abklärungen voraus. 2009 reichte das Museum ein erstes Gesuch ein und zog dieses nach einer Sonderprüfung und einer Überprüfung der Sonderprüfung wieder zurück. Noch im Januar 2012 lehnte der Grosse Rat den Zusatzkredit ab und beauftragte der Regierungsrat mit einer Überprüfung der Zusatzkosten.

Fiko-Sprecher Jürg Schürch (SVP, Huttwil) plädierte für ein Ja zum Zusatzkredit. Mit Ausnahme von SVP und EDU stimmten alle Fraktionen zu. Der Kredit wurde mit 93 zu 48 Stimmen gutgeheissen. Luc Mentha (SP, Köniz) hatte zuvor als Stiftungsratspräsident des Bernischen Historischen Museums versichert, dass es nie mehr zu solch einem Fehler kommen werde.

(BZ)

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