Kanton Bern hat genügend Asylunterkünfte gefunden
Im vergangenen Sommer wurden die Berner Regierungsstatthalter vom Kanton beauftragt, 3'300 Unterkunftsplätze zu beschaffen. Dieses Ziel wurde erreicht.
Der Kanton Bern hat im vergangenen Sommer die Regierungsstatthalter auf die Suche nach zusätzlichen Unterkunftsplätzen für Asylsuchende in den Gemeinden geschickt. Die bernische Polizei- und Militärdirektion (POM) zieht ein positives Fazit und fühlt sich gewappnet für die Zukunft.
Die zurzeit benötigten Plätze konnten gefunden werden, wie die POM in einer Mitteilung vom Donnerstag schreibt. Aufgrund sinkender Asylzahlen ist der Platzbedarf im Kanton Bern aber derzeit auch nicht mehr so gross. Kurzfristig werden deshalb keine neuen Kollektivunterkünfte eröffnet.
Die Migrationslage in Europa und in den Krisenländern ist jedoch unsicher und Prognosen schwierig. Plätze, die derzeit nicht gebraucht werden, fliessen deshalb in eine strategische Reserveplanung, wie die POM in ihrer Mitteilung weiter schreibt. Damit soll sichergestellt werden, dass der Kanton auch bei plötzlich wieder ansteigenden Asylzahlen genügend Unterkunftsmöglichkeiten zur Verfügung hat.
Vorgehen hat sich bewährt
Im vergangenen Sommer beauftragte der Kanton die Statthalter, zusammen mit den Gemeinden rund 3'300 Unterkunftsplätze zu beschaffen. Für die POM hat sich das Vorgehen bewährt. Die Statthalter hätten dank ihrer Nähe zu Gemeindevertretern massgeblich dazu beigetragen, dass sich eine pragmatische Zusammenarbeit etabliert habe.
Auch für die Gemeinden gibt es Lob von der POM. Diese hätten «tatkräftig und solidarisch» mitgeholfen, geeignete Unterbringungsmöglichkeiten zu finden. Ganz so harmonisch verlief die Suche in der Vergangenheit nicht immer: Im Jahr 2014 brachte die POM Gemeinden gegen sich auf, als sie diese verpflichten wollte, Zivilschutzanlagen für Asylsuchende zu öffnen.
Daraufhin verankerte der Kanton eine Regelung im Gesetz, dass Gemeinden unter gewissen Umständen in die Pflicht genommen werden können. Neu sollten aber die Statthalter zusammen mit den Gemeinden nach Plätzen suchen. In einem Pilotversuch hatte sich gezeigt, dass die Statthalter besser akzeptiert wurden, da sie näher an den Gemeinden sind und deren Verhältnisse vor Ort kennen.
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