Finanzkommission für Kantonskredit an Thuner Empa

Mit einem Kredit von 10 Millionen Franken will der Regierungsrat die Eidgenössische Materialprüfungsanstalt Empa in Thun halten. Auch die Finanzkommission spricht sich für den Kredit aus.

Die Empa kann wohl mit einem Kredit von 10 Millionen Franken rechnen.

Die Empa kann wohl mit einem Kredit von 10 Millionen Franken rechnen.

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Für die Finanzkommission des bernischen Grossen Rats (Fiko) ist es richtig, dass der Kanton Bern mit einer Finanzspritze die Eidgenössische Materialprüfungsanstalt Empa an den Standort Thun binden will. Die Fiko befürwortet das entsprechende Kreditbegehren des Regierungsrats an den Grossen Rat. Der Kredit über 10 Millionen Franken sei in der Kommission unbestritten gewesen, teilte der Grosse Rat am Freitag mit.

Kredit für Swissskills

Ja sagt die grossrätliche Fiko auch zu einem Kantonsbeitrag von zwei Millionen Franken an die Schweizer Berufsmeisterschaften von 2018 in Bern. Die zwei Millionen Franken Kantonsbeitrag sind Teil eines Gesamtbudgets von 18 Millionen Franken für die neuerliche Austragung der «Swissskills» in Bern. Sie gingen schon 2014 in der Bundesstadt über die Bühne. 1,6 der 2 Millionen Franken Kantonsbeitrag sollen dem Lotteriefonds entnommen werden.

Der Grosse Rat entscheidet in der Märzsession über diese Beiträge, wie Fiko-Präsident Daniel Bichsel auf Anfrage sagte. Auch die Stadt Thun will die Empa finanziell unterstützen: Der Thuner Stadtrat sagte am Donnerstagabend Ja zu einem Beitrag von 1,7 Millionen Franken.

Fiko kritisiert Nachkredite der Regierung

Schlecht umgegangen ist die Berner Kantonsregierung für die Fiko mit einem Sparauftrag von November 2015. Damals erteilte der Grosse Rat der Regierung bei der Verabschiedung des Budgets 2016 die Vorgabe, den Sachaufwand um 54 auf 800 Millionen Franken zu senken.

«Bei der Finanzkommission entstand der Eindruck, der Sachaufwand sei vom Regierungsrat linear auf die Direktionen und Ämter verteilt worden, ohne Rücksicht darauf, ob die jeweiligen Stellen die Vorgaben überhaupt umsetzen können», schreibt die Kommission.

Aus diesem Vorgehen hätten nun Nachkredite beispielsweise von 4,6 Millionen Franken beim kantonalen Amt für Informatik und von 4,9 Millionen Franken bei der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Kesb resultiert. Dennoch empfiehlt die Fiko dem Grossen Rat, alle fünf Nachkredite aus vier Direktionen zu genehmigen.

Die Fiko hätte es bevorzugt, wenn die Regierung dort gespart hätte, wo Manövriermasse vorhanden ist, sagte dazu Bichsel. Sie hätte einen Schlüssel anwenden sollen, welche gebundene sowie vertraglich vorgeschriebene Ausgaben von der Sparvorgabe ausscheidet. (tag/sda)

Erstellt: 17.02.2017, 14:01 Uhr

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