«Es war ein wenig kompliziert»

Emmental

Das Regionalgericht spricht einen Emmentaler Garagisten vom Vorwurf der falschen Anschuldigung frei.

Johannes Hofstetter

«Sagen Sie lieber nichts, statt einen Chabis zu erzählen»: Diesen Hinweis erteilen Richter den Angeklagten normalerweise eher pro forma. In diesem Fall aber wusste Einzelrichter Roland Richner vom Regionalgericht Emmental-Oberaargau sehr wohl, wieso er den Beschuldigten extra darauf aufmerksam machte: Vor ihm sass mit Ali* ein gebürtiger Kosovare, dem die Staatsanwaltschaft falsche Anschuldigung, Anstiftung zu Irreführung der Rechtspflege sowie Widerhandlungen gegen das Ausländer- und das Strassenverkehrsgesetz zur Last gelegt hatte.

Ausgelöst wurde das Verfahren durch Mehmet*, den Ali schwarz in seiner Garage beschäftigt hatte. Mehmet hatte bei der Polizei angegeben, einen Autounfall verursacht zu haben, der sich im Frühling 2016 in der Agglomeration Bern ereignet hatte. Daraufhin stellte sich heraus, dass Mehmet sich unerlaubterweise in der Schweiz aufhielt. Er wurde in Untersuchungshaft gesteckt. Dort erzählte er den Ermittlern, dass er von Ali und seinem damaligen Mitfahrer Mohammed* – dem tatsächlichen Crashpiloten – gezwungen worden sei, die Schuld für den Unfall auf sich zu nehmen. Andernfalls hätte er seinen Job verloren und kein Dach über dem Kopf mehr gehabt.

Gegenüber Einzelrichter Roland Richner bestritt der Angeklagte diese Version. Er habe Mehmet Stunden nach dem Unfall nur gesagt, er müsse «zu seiner Verantwortung stehen» und sich stellen. Dass in jener Nacht Mohammed am Steuer gesessen sei, habe er erst im Laufe der Ermittlungen erfahren. Der Unfall habe sich nach einem Bowlingabend ereignet, den er lange vor den anderen verlassen habe. Weder Mehmet noch Mohammed verfügten über gültige Führerausweise. Das sei ihm nicht bewusst gewesen, sagte Ali. Er räumte ein, Mehmet illegal in die Schweiz geholt und beschäftigt zu haben.

Keine Beweise

Der Verteidiger stellte fest, dass gegen seinen Klienten keine objektiven Beweise für falsche Anschuldigungen und Irreführungen der Rechtspflege oder auch nur Anstiftungen dazu vorliegen würden. Mehmet habe wohl extra zu seinen eigenen Lasten ausgesagt, um Ali milde zu stimmen. Ali habe Mehmet kurz zuvor angekündigt, er müsse sich eine neue Stelle und eine andere Unterkunft suchen.

Richter Roland Richner sprach Ali mangels Beweisen von den schwerwiegenden Anklagepunkten frei. Er verurteilte ihn aber wegen Verstössen gegen das Ausländergesetz zu einer bedingten Geldstrafe von 100 Tagessätzen à 60 Franken und einer Busse von 1200 Franken. Vom Kanton erhält Ali eine Entschädigung von 6000 Franken. Die Aussagen von allen Beteiligten seien «zum Teil widersprüchlich», sagte der Vorsitzende. Das habe dieses Verfahren «ein wenig kompliziert» gemacht, so Richner.

Zu Weiterbildungszwecken

Eine halb fertig gefälschte italienische Identitätskarte, welche die Ermittler im Schlafzimmer von Ali fanden, behält die Justiz laut dem Vorsitzenden «zu Weiterbildungszwecken für den kriminaltechnischen Dienst» ein.

*Namen der Redaktion bekannt

Berner Zeitung

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