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Die Ortsplanungsrevision klemmt

Weil es über zwanzig Einsprachen gegeben hat, will der Kirchberger Gemeinderat in Sachen Ortsplan nochmals über die Bücher.

Die Einigungs­verhandlungen konnten nicht wie geplant durchgeführt werden und wurden neu angesetzt.
Die Einigungs­verhandlungen konnten nicht wie geplant durchgeführt werden und wurden neu angesetzt.
Marcel Bieri

An der Gemeindeversammlung am 4. Juni sollten die Bürger über die Ortsplanungsrevision abstimmen. So sah es der Plan des Kirchberger Gemeinderates vor. Seit vier Jahren arbeiten die Behörden an einem neuen Planungswerk, kürzlich lag es öffentlich auf. Jetzt hat sich gezeigt: ­Einige Bürger haben die Auflagefrist genutzt und Einsprachen eingereicht. Deshalb gerät der Zeitplan der Exekutive ins Stocken, wie sie mitteilt. Insgesamt seien beim Gemeinderat fristgerecht einundzwanzig Einsprachen und Rechtsverwahrungen deponiert worden.

Zusätzliche Abklärungen

Bereits zuvor wurden in einem Brief, der dieser Zeitung vorliegt, die Einsprecher persönlich informiert: «Die Zahl der Einsprachen und die aufgeworfenen Themen erfordern zusätzliche Abklärungen und Entscheide», hiess es im Schreiben der Gemeinde. «Die Einigungsverhandlungen können deshalb nicht wie geplant am 24. April durchgeführt werden.» Die Verhandlungen wurden neu festgesetzt auf den 16. sowie den 28. Mai. Auch die Beschlussfassung über die Ortsplanung könne nicht an der Gemeindeversammlung vom 4. Juni erfolgen.

In der Medienmitteilung werden diese Angaben nun noch etwas präzisiert: «Aufgrund einer ersten Analyse der Anliegen und Forderungen hat der Gemeinderat beschlossen, einzelne Bereiche der Planungsgrundlagen zu überprüfen.» Allenfalls sollen Anpassungen vorgenommen und nach den Sommerferien ein zweites öffentliches Auflageverfahren gestartet werden. Weiter heisst es: «Die gesetzlich vorgeschriebenen Einspracheverhandlungen werden nach dem zweiten Auflageverfahren abgeschlossen und die bereinigten Ortsplanungsdokumente anschliessend einer nächsten Gemeindeversammlung zur Genehmigung unterbreitet.»

Wo liegen die Probleme?

Mehr will der Gemeinderat zu diesem Geschäft noch nicht sagen, «da wir vorerst in der Ortsplanungskommission sowie im Rat das genaue Vorgehen festlegen werden», teilt Gemeinderatspräsidentin Marianne Nyffenegger (SVP) mit.

Deshalb kann derzeit nur spekuliert werden, wo die Schwierigkeiten in der Ortsplanung liegen. An den bisherigen ­Informations­veranstaltungen zeigte sich jeweils, dass der Verkehr im Dorf ein grosses Thema ist. Dieser ist allerdings nur indirekt Teil der Revision. Es wurde zwar ein Richtplan Erschliessung erarbeitet, dieser ist aber nicht eigentümer-, sondern behördenverbindlich. Das bedeutet, dass die Gemeindeversammlung über diesen Richtplan nicht abstimmen kann. Darin wurden Schwachstellen im Verkehr erhoben. Nyffenegger versprach den Anwesenden am Infoabend im März, die Ortsplanungskommission wolle die Verkehrssicherheit bald angehen.

Möglich ist auch, dass sich die Einsprachen auf die freien, unbebauten Flächen beziehen, die in Kirchberg in Wohnzonen überführt werden sollen. Am Höchfeldweg, am Chosthusweg und an der Zürichstrasse gibt es noch Parzellen, die bebaut werden können. An der Informationsveranstaltung war herauszuhören, dass Einwohner noch mehr Verkehr in den jeweiligen Quartieren befürchten, wenn dort Mehrfamilienhäuser gebaut werden.

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