Fusion scheitert überraschend klar

Landshut

Dreimal Nein und ein knappes Ja: Das ist das unerwartet klare Resultat der Fusionsabstimmung in Utzenstorf, Wiler, Zielebach und Bätterkinden. Unsicherheiten und Angst vor Veränderungen überwogen. Eine Fusion ist damit für lange Zeit vom Tisch.

2015-03-09 10:08

Nadja Noldin, (Berner Zeitung)

Nadja Noldin

In den letzten Wochen vor der alles entscheidenden Urnenabstimmung zum Zusammenschluss von Bätterkinden, Utzenstorf, Wiler und Zielebach zur 8500-Seelen-Gemeinde Landshut gingen die Wogen hoch.

Die grösste Gemeinde im Viererbund, Utzenstorf, entpuppte sich als das hart umkämpfte Pflaster. Die Gegner richteten einen Infopoint im Dorf ein, verschickten Flugblätter, machten auf Facebook und mit einer Infoveranstaltung mobil. Die Befürworter zogen nach, wurden ebenfalls aktiv. Um den Abstimmungsausgang in Utzenstorf mussten sie am meisten zittern, so dachte man im Vorfeld.

In aller Deutlichkeit

Dass das Ergebnis in dieser Gemeinde gestern aber dermassen deutlich ausfiel, damit hatte niemand gerechnet: Bei einer Stimmbeteiligung von nicht weniger als 70 Prozent sagten 1289 Utzenstorfer Nein (61 Prozent) und 825 Ja (39 Prozent). Damit erteilte das Volk der Fusion eine klare Abfuhr.

Diese Deutlichkeit war die erste Überraschung – die zweite war: Auch die kleinen Kommunen Wiler und Zielebach lehnten die Fusion ab. Die Stimmbeteiligung lag hier bei je 64 Prozent. In Wiler sagten 220 Stimmbürger Nein (55 Prozent) und 177 Ja (45 Prozent), in Zielebach 83 Nein (53 Prozent) und 74 Ja (47 Prozent). Einzig Bätterkinden stimmte der Heirat zu, wenn auch äusserst knapp: Bei einer Stimmbeteiligung von 62 Prozent lag der Ja-Anteil bei 51 Prozent, das entspricht 706 Stimmberechtigten, 673 legten ein Nein in die Urne.

Das steht im krassen Gegensatz zur Vorabstimmung vom Mai 2014: Damals hatten alle vier Gemeinden die Weiterführung der Fusionsverhandlungen gutgeheissen, am knappsten war das Ergebnis in Utzenstorf gewesen, wo nur 65 Stimmen den Unterschied gemacht hatten.

Erleichterte Gegner

Die Freude bei den Mitgliedern der Interessengemeinschaft «Gemeindefusion nein danke», die sich am Sonntagnachmittag vor dem Infopoint im Utzenstorfer Ortskern versammelten, war riesig. Gut hundert Leute waren spontan gekommen, um zu gratulieren.

«So ein deutliches Resultat haben wir in Utzenstorf nicht erwartet», sagte ein strahlender Markus Lehmann, Sprecher der IG. «Aber auch, dass die beiden kleinen Gemeinden Nein sagten, hat uns positiv überrascht.» Zu gross seien die Unsicherheiten gewesen. Das Volk habe vielmehr auf Altbewährtes gesetzt. «Die Zusammenarbeit, die bisher gut funktionierte», so Lehmann.

Des einen Freud ist des anderen Leid. Unmittelbar neben dem Lokal der Gegner trafen ein paar Leute vom Pro-Landshut-Komitee bei ihrem Schaufenster ein. Wundenlecken war angesagt. «Die Enttäuschung ist gross», sagte BDP-Parteipräsident Jules Weber. Er schreibt das Resultat der Gegnerkampagne zu. Das einzig Gute sei das klare Ergebnis.

Enttäuschte Präsidenten

Das war auch der einzige Trost der Gemeinderatspräsidenten, die auf der Verwaltung von Bätterkinden zusammengekommen waren. Die Gemeinderäte aller vier Kommunen hatten sich für eine Fusion ausgesprochen. «Immerhin kam der Wählerwille klar zum Vorschein. Wenngleich mir ein anderer Ausgang lieber gewesen wäre», meinte Markus Schütte, Präsident der interkommunalen Arbeitsgruppe und Gemeindepräsident von Wiler. Es sei ihnen leider nicht gelungen, den Stimmberechtigten die Vorteile einer Fusion deutlich zu machen.

Er und Hans-Ulrich Käser aus Zielebach konnten sich das Resultat in den Kleingemeinden nicht zur Gänze erklären. Die massive Ablehnung habe sie alle überrascht. Dies trotz der Unterstützung der Verbände und aller Parteien ausser der SVP, ergänzte Utzenstorfs Gemeinderatspräsident Jürg Hauswirth. Beat Linder, Präsident der einzigen Gemeinde, die Ja sagte, hätte mit einem eindeutigeren Ergebnis in Bätterkinden gerechnet.

«Bei uns gingen die Emotionen nicht so hoch, trotzdem waren viele dagegen.» Vielleicht hätten sich einige Bätterkinder vom Widerstand aus Utzenstorf abschrecken lassen und aus Trotz Nein gestimmt. Die Emotionen und Ängste, darin waren sich die Präsidenten einig, seien der Hauptgrund für das Nein gewesen. Schütte sagte es so: «Bei der Grundsatzabstimmung vor einem Jahr war es noch ein Kopfentscheid gewesen. Jetzt, bei der definitiven Abstimmung, spielte das Bauchgefühl eine wesentliche Rolle.» Einen weiteren Grund sah Schütte im «fehlenden Leidensdruck». Es habe kein Zwang zur Fusion bestanden. Wegen des Neins aus drei von vier Gemeinden werde eine Fusion in den nächsten Jahren sicher kein Thema mehr sein.

Dreimal Nein: Nur Bätterkinden stimmte knapp zu

Resultate:

Bätterkinden: Ja 706 Stimmen, Nein 673 Stimmen, Beteiligung: 62 Prozent. Utzenstorf: Ja 825 Stimmen, Nein 1289 Stimmen, Beteiligung: 70 Prozent. Wiler: Ja 177 Stimmen, Nein 220 Stimmen, Beteiligung: 64 Prozent. Zielebach: Ja 74 Stimmen, Nein 83 Stimmen, Beteiligung: 64 Prozent.

BZ Kommentar: Die Emotionen waren stärker

Zeit heilt alle Wunden, heisst es. Die Gültigkeit dieses Sprichwortes muss seit gestern zumindest teilweise angezweifelt werden. Zwar sind die Gräben mittlerweile zugeschüttet. Aber vielleicht spielte es bei der Abstimmung über die Fusion Landshut eben doch eine gewisse Rolle, dass sich die Einwohner von Bätterkinden und Utzenstorf zuvor während Jahrzehnten spinnefeind gewesen waren. Nun sollte man mit denen ennet der Emme plötzlich fusionieren?

«Niemals», dürfte sich der eine oder andere gesagt haben. Das ist ein Erklärungsversuch, weshalb sich Utzenstorf deutlich gegen und Bätterkinden nur ganz knapp für die Viererfusion an der unteren Emme ausgesprochen hat. Die Emotionen scheinen einmal mehr stärker gewesen zu sein als die fachlichen Argumente. So, wie es bisher bei Fusionsprojekten im Emmental immer der Fall war.

Ein anderer Erklärungsversuch für das klare Scheitern der Fusion: Der Druck ist noch zu wenig gross. Die vier Gemeinden können ihre Aufgaben heute noch weitgehend alleine erfüllen. Der Fusionszwang ist derzeit nicht gegeben. In Bätterkinden und Utzenstorf wird sich das auch kaum ändern: Mit ihrer Grösse können sie noch lange eigenständig bleiben. Ganz anders sieht es in Wiler mit 800 und Zielebach mit 300 Einwohnern aus. Dort wird die Heirat mit einem Nachbarn möglicherweise früher oder später wieder zum Thema. Philippe Müller, Redaktionsleiter

Mail: philippe.mueller@bernerzeitung.ch

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