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Ein Silberstreifen am Finanzhorizont

KönizDie Rechnung 2010 schliesst rund 1,8 Millionen Franken besser als budgetiert. Doch Köniz schreibt noch immer rote Zahlen. Der Gemeinderat hält an seinem Sparprogramm fest.

Für ein paar Pralinen an der Medienkonferenz reichte es. Allerdings nur für solche aus dem Grossverteiler. Edlere könne man sich noch nicht leisten, sagte Gemeindepräsident Luc Mentha (SP), als er gestern die Könizer Rechnung 2010 präsentierte. Und doch: Die Pralinen stehen dafür, dass es Köniz finanziell wieder etwas besser geht. Es zeigt sich ein Silberstreifen am eigentlich düsteren Finanzhorizont. Erst vor kurzem hat der Gemeinderat ein Sparprogramm vorgestellt, mit dem er bis 2014 hohe Defizite in den Rechnungen vermeiden will. Noch kein Geld von Swisscom Für 2010 hatte die Gemeinde ein Minus von fast 2 Millionen Franken budgetiert. Effektiv beträgt das Minus jetzt rund 160000 Franken. Profitiert hat Köniz letztes Jahr insbesondere von Faktoren, welche die Gemeinde selbst wenig beeinflussen kann: Die Zahlungen an den kantonalen Lastenausgleich waren tiefer als erwartet. Und die Firmen zahlten wieder mehr Steuern als im Vorjahr. Der Steuereinbruch 2009 bei den juristischen Personen habe «eine gewisse Dramatik» gehabt, blickt Mentha zurück. Auf einen Schlag gingen die Steuern von rund 18,5 auf etwa 8 Millionen Franken zurück. Für 2010 sind es nun immerhin rund 13 Millionen Franken. «Die Steuern von Firmen zu prognostizieren, gleicht einer Achterbahnfahrt», kommentiert Mentha dieses Resultat. Er führt die hohen Schwankungen kaum auf die Wirtschaftskrise zurück. Die haben laut ihm viele Könizer Firmen gut überstanden. Vielmehr seien der Gemeinde durch Fusionen und Reorganisationen von Firmen Gelder verloren gegangen. Zudem gibt es auch in Köniz ein Klumpenrisiko. Zu den wichtigsten Steuerzahlerinnen gehört nach wie vor die Swisscom. Seit Swisscom Mobile ins Mutterhaus mit Sitz in Ittigen integriert ist, hat Köniz aber noch kein Geld aus Steuerteilungen gesehen, weil es noch keine definitiven Veranlagungen gibt. Um die hohen Schwankungen bei den Firmensteuern auszugleichen, überlegt sich der Gemeinderat nun eine Spezialfinanzierung. Die Idee: In guten Jahren Gelder für die schlechten Jahre zurücklegen. Das Parlament müsste dies absegnen; seine Freude an Spezialkassen hält sich aber jeweils in Grenzen. Sparen bleibt Programm Bemerkbar gemacht hat sich auch der tiefere Steuerfuss von 1,49 statt 1,54 Einheiten. Natürliche Personen steuerten 78,2 statt rund 80 Millionen Franken (2009). Angesichts des Rechnungsresultats erscheine die Steuersenkung nicht mehr als «populistisches Wahlgeschenk» und «unvernünftige Handlung», meinte Mentha dazu. Vor allem die zwei Steuergesetzrevisionen auf kantonaler Ebene wirken sich weiterhin auf die Könizer Finanzen aus. Alles in allem sind für 2011 so rund 7 Millionen Franken Steuereinnahmen weniger budgetiert als im Budget 2009. Der Gesamtaufwand von 200,6 Millionen Franken liegt höher als bisher. Das hat laut Finanzverwalter Thomas Pfyl vor allem mit buchhalterischen Änderungen zu tun. Die Tagesschulen, das Schloss sowie die Beschäftigungsprogramme seien bisher nicht direkt in die Rechnung integriert gewesen. Das ist nun nicht mehr so und macht laut Pfyl rund 5 Millionen Franken aus. «Wir können durchatmen», sagt Luc Mentha. Doch die Finanzprobleme sind für ihn nicht gelöst. Er hält am Sparprogramm fest. «Eine Schwalbe macht noch keinen Sommer.» Man habe 2010 zwar etwas an Höhe gewonnen, so der passionierte Segler. «Aber es darf keinen Zickzackkurs geben.» Wo in Köniz konkret gespart wird, entscheidet dieses Jahr das Parlament. Lucia Probst>

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