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Düstere Aussichten im Finanzplan für 2010 bis 2013

Sehr düster sind die Aussichten im Finanzplan der Jahre 2010 bis 2013. Die Finanzkommission hat das Papier zurückgewiesen. Mit Investitionen in der Höhe von 54,3 Millionen Franken wurde der Plan schliesslich abgesegnet.

Im Jahr 2013 wird die Pro-Kopf-Verschuldung in der Stadt Solothurn fast 3000 Franken betragen, der Selbstfinanzierungsgrad liegt bei minus 22,6 Prozent. Dies sind nur zwei der unerfreulichen Kennzahlen, die der Finanzplan über die Jahre 2010 bis 2013 für die Stadt Solothurn prognostiziert. «Es ist der schlechteste Finanzplan, den ich jemals vorgelegt habe», sagt Raymond Melly, Finanzverwalter der Stadt. Wie im letzten Jahr hat die Finanzkommission den Plan zurückgewiesen. Die Investitionen wurden danach um rund sieben Millionen Franken gekürzt, es bleibt aber die stolze Investitionssumme von 54,3 Millionen für den ganzen Zeitraum. So hat die Gemeinderatskommission den Plan verabschiedet; der Gemeinderat berät das Papier am kommenden Dienstag. Kern der Einsparungen ist die Verschiebung der Erneuerung des Stadttheaters (siehe Kasten).Krise und SynthesEs sind vor allem zwei Punkte, die sich negativ auf den Finanzplan auswirken. Zum einen fehlt mit dem Wegzug der Synthes der bis anhin beste Steuerzahler, zum anderen hat sich die Wirtschaftskrise auch in der Planung niedergeschlagen. Als Grundlage für den Finanzplan rechnete die Stadt mit einem erheblichen Ausfall bei den Ertragsteuern von Finanzgesellschaften und einem Rückgang um 10 Prozent bei der übrigen Wirtschaft. Bei den natürlichen Personen hat man zur Berechnung auf Korrekturen verzichtet. «Es ist fraglich, ob es zur Zeit überhaupt Sinn macht, einen Finanzplan über vier Jahre zu erstellen», sagt Melly. Eine sinnvolle Prognose über die wirtschaftliche Entwicklung zu erstellen, sei fast unmöglich.Keine SteuererhöhungNicht zuletzt habe auch die Steuersenkung, welche – wie im Protokoll betont wird – vom Stadtpräsidium nicht unterstützt wurde, ihren Einfluss auf den vorliegenden Finanzplan. Dennoch: Eine Steuererhöhung stehe bis 2010 sicher nicht zur Debatte, betont Melly. «Es wäre ganz sicher ein Standortnachteil, wenn wir jetzt die Steuern wieder erhöhen würden.» Die finsteren Aussichten zwingen die Stadt gemäss Melly dazu, Sparmassnahmen zu überprüfen. Er warnt aber vor Schnellschüssen. Kurzfristig stand wegen der schwierigen Finanzprognosen ein Teilverkauf der Beteiligungen an der Regiobank und der Regio Energie zur Debatte. «Es wäre sicher falsch, jetzt etwa irreversibles zu unternehmen, da die Lage in zwei Jahren wieder ganz anders aussehen kann.»Trotz der schlechten Aussichten geht Melly davon aus, dass der Gemeinderat den Finanzplan genehmigt.

ST/rah

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