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Wie viele Interessenbindungen erträgt der Stadtrat?

Wenn ein ­Politiker an einem Geschäft ein unmittelbares persönliches Interesse hat, ist er bei dessen Behandlung ausstandspflichtig. So steht es im Gesetz. Doch wann gilt die Ausstandspflicht genau?

«Ich habe meine Interessenbindungen offengelegt und habe mich korrekt verhalten», findet Katharina Altas, SP.
«Ich habe meine Interessenbindungen offengelegt und habe mich korrekt verhalten», findet Katharina Altas, SP.
zvg
«Man muss die Dinge beim Namen nennen: Das ist Filz», widerspricht Philippe Müller, FDP.
«Man muss die Dinge beim Namen nennen: Das ist Filz», widerspricht Philippe Müller, FDP.
Andreas Blatter
«Die juristische Formulierung ist schwammig», sagt Sandra Ryser, GLP.
«Die juristische Formulierung ist schwammig», sagt Sandra Ryser, GLP.
Beat Mathys
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Sandra Ryser ist GLP-Stadträtin und Mitglied der Stadtratskommission für Soziales, Bildung und Kultur. Sie ist aber auch Vorstandsmitglied des Fördervereins für den Mädchentreff Punkt 12. Ebenfalls in der Kommission für Soziales, Bildung und Kultur ist Katharina Altas (SP). Die Stadträtin ist gleichzeitig Co-Präsidentin des Trägervereins für die offene Jugendarbeit (Toj).

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