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Steinhölzli-Fall: Wieder von vorn

Die Bluttat von Ende 2011 muss neu aufgerollt werden: Das Bundesgericht weist das Obergericht an, das Tötungsdelikt an der Bushaltestelle Steinhölzli neu zu beurteilen. Wegen eines Verfahrensfehlers.

Nach dem Prozess am Obergericht wurden zwei Personen der Opferfamilie von der Polizei abgeführt.
Nach dem Prozess am Obergericht wurden zwei Personen der Opferfamilie von der Polizei abgeführt.
TeleBärn
Bei einer Auseinandersetzung zwischen mehreren Personen wurde am 26. Dezember 2011 in Köniz ein 39-jähriger Mann erschossen.
Bei einer Auseinandersetzung zwischen mehreren Personen wurde am 26. Dezember 2011 in Köniz ein 39-jähriger Mann erschossen.
Andreas Blatter
Eine Person war noch vor dem Eintreffen der Polizei durch Bekannte in ein Spital gebracht worden. Dort wurde schliesslich der Tod des 39-jährigen Mannes festgestellt.
Eine Person war noch vor dem Eintreffen der Polizei durch Bekannte in ein Spital gebracht worden. Dort wurde schliesslich der Tod des 39-jährigen Mannes festgestellt.
Andreas Blatter
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Zückte der Täter seine Waffe in einer Notwehrsituation, die sein Handeln rechtfertigte? Oder reagierte er trotz allem nicht in ­angemessener Art, als er zum töd­lichen Schuss auf seinen Kontrahenten ansetzte?

Das Ober­gericht war dieser zweiten Meinung – und sprach den Türken schuldig. Der Mann sollte 8 Jahre lang ins Gefängnis für die Tat, die sich Ende Dezember 2011 bei der Bushaltestelle Steinhölzli im Liebefeld zugetragen und für grosses Aufsehen gesorgt hatte.

Im Vergleich zum Regional­gericht, das 11 Jahre und 7 Monate ausgesprochen hatte, reduzierte es damit die Freiheitsstrafe zwar. Der Türke zog den Handel dennoch ans Bundesgericht weiter – und trägt nun einen Etappensieg davon.

Die obersten Richter weisen den Fall zur Neubeurteilung ans Obergericht zurück. Weil dieses in seinem Verfahren davon abgesehen hat, den Angeklagten nochmals zu seiner Person und zu den ihm zur Last gelegten Vorwürfen direkt zu befragen.

Das Bundesgericht gesteht ein, dass eine solche zweite Einvernahme bisher «zwar in der Regel geboten, aber nicht obligatorisch» war. Der neueren Rechtsprechung halte diese Praxis nicht mehr stand, «auf eine Befragung der beschuldigten Person» könne «nunmehr auch im mündlichen Berufungsverfahren nicht verzichtet werden». Nur so sei das Recht des Angeklagten gewahrt, sich zu den ihm vorgeworfenen Taten äussern zu können.

Die Bundesrichter halten die Befragung generell für sehr wichtig. Wie viel wert ein Beweis sei, hänge nicht selten vom persönlichen Eindruck ab, den eine Person vor Gericht mache. Gerade in einem Fall, wo Aussage gegen Aussage stehe und auch sonst ­vieles im Dunkeln bleibe.

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