Stadtrat tagt in Lila – Erich Hess hängt Frauenstreik-Plakat ab

Bern

Das Stadtparlament – sowie die Gemeinderätinnen Franziska Teuscher (GB) und Ursula Wyss (SP) – war am Donnerstag zu weiten Teilen in Lila gekleidet.

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Am Rednerinnen- und Rednerpult des Stadtrats prangte am Donnerstagabend ein Frauenstreik-Plakat, und Vizeratspräsidentin Barbara Nyffeler (SP) eröffnete die Sitzung, ehe Präsident Philipp Kohli (BDP) wieder übernahm. Nyffeler erinnerte daran, dass seit ihrer Teilnahme am Frauenstreik 1991 betreffend Gleichstellung der Geschlechter viel gegangen – dass aber noch längst nicht alles gut sei.

Ein Frauenstreik-Plakat am Rednerpult hat den SVP-Nationalrat und Stadtparlamentarier Erich Hess in Rage gebracht. Er hängte das Plakat mehrfach ab, zum Verdruss der meisten übrigen Anwesenden.

Das Plakat war vor Beginn der Sitzung am Rednerpult angebracht worden. Sieben der acht Fraktionen wollten damit und mit weiteren Aktionen auf den Frauenstreik vom Freitag aufmerksam machen.

Die SVP-Fraktion - die ausschliesslich aus Männern besteht - hatte im Vorfeld einstimmig beschlossen, das Plakat zu tolerieren. «Es werden keine Störaktionen veranstaltet», heisst es in einem partei-internen Dokument. Auch zu Beginn der Sitzung sagte SVP-Fraktionschef Alexander Feuz, dass sich seine Partei einstimmig darauf geeinigt habe, keine Störaktionen gegen die Referenz an den Frauenstreik durchzuführen.

Erich Hess reisst Streikplakat herunter

Erich Hess mochte sich allerdings nicht an den Fraktionsbeschluss halten. Er sah durch das Plakat die politische Neutralität des Parlaments verletzt und entfernte es. Als es der städtische Finanzdirektor Michael Aebersold (SP) erneut aufhing, riss es Hess wieder herunter. Schliesslich gab Hess klein bei.

Stadtratspräsident Philip Kohli (BDP) bewilligte das Plakat, «um ein Zeichen zu setzen und auf die noch nicht erreichte Gleichstellung aufmerksam zu machen». Seiner Meinung nach war das Abhängen des Plakats «nicht bloss eine Missachtung des Hausrechts des Stadtratspräsidenten, sondern ein Affront gegenüber allen Frauen und Männern, welche für die Gleichstellung einstehen».

SVP-Stadtrat Henri-Charles Beuchat, der bereits letzte Woche an der Klimadebatte ein einziges Störmanöver veranstaltet hatte, hielt dies nicht davon ab, bei jedem Votum eine Schweizer Fahne über das Rednerpult zu hängen.

hae/sda

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