Zum Hauptinhalt springen

Rekurs oder Entscheid akzeptieren?

Ein Tag nach der Annullierung der Moutier-Abstimmung werden im Projura-Lager taktische Diskussionen geführt. Der Weiterzug des Entscheides sei nicht unbedingt die beste Lösung.

Wut und Frust: Moutiers separatistischer Stadtpräsident Marcel Winistoerfer (CVP) zeigte sich im Rathaus enttäuscht.
Wut und Frust: Moutiers separatistischer Stadtpräsident Marcel Winistoerfer (CVP) zeigte sich im Rathaus enttäuscht.
Beat Mathys
Frustriert, aber kontrolliert: Valentin Zuber war als Sprecher der Separatisten am Montag in Moutier ein gefragter Mann.
Frustriert, aber kontrolliert: Valentin Zuber war als Sprecher der Separatisten am Montag in Moutier ein gefragter Mann.
Beat Mathys
Die Ruhe vor dem Sturm? Moutier am Montagmorgen.
Die Ruhe vor dem Sturm? Moutier am Montagmorgen.
Beat Mathys
1 / 19

Die Projurassier in Moutier diskutieren, wie sie auf die Ungültigerklärung der Abstimmung von 2017 reagieren wollen. Der Weiterzug des erstinstanzlichen Entscheides muss nicht unbedingt der Weisheit letzter Schluss sein. Das machten die Sprecher mehrerer Organisationen am Dienstag deutlich. Zweite Instanz ist das bernische Verwaltungsgericht, dann folgt das Bundesgericht.

Der Weg durch die juristischen Instanzen ist lang und beschwerlich: Bis ein rechtskräftiger Entscheid vorliegt, könnten Jahre vergehen. Das würde den von den Projurassiern ersehnten Wechsel von Moutier zum Kanton Jura massiv verzögern.

Laut Valentin Zuber von der Organisation «Moutier, ville jurassienne» gibt es auch Überlegungen, den Entscheid der Regierungsstatthalterin zu akzeptieren. So könnte man schon bald beim Kanton Bern auf eine Wiederholung der Abstimmung pochen.

Wie Bern darauf reagieren würde, ist offen. Pierre Alain Schnegg, Präsident der Jura-Delegation der bernischen Regierung, liess sich bislang nicht in die Karten blicken. Würde Moutier eine neue Abstimmung verlangen, «müsste man schauen, was die genauen Bedingungen wären», hatte Schnegg am Montag auf Anfrage erklärt.

Zunächst muss abgewartet werden, ob der Entscheid weitergezogen wird. Beschwerde erheben kann nicht nur der Gemeinderat von Moutier, sondern jeder Stimmberechtigte des Städtchens.

Regierungsstatthalterin Stéphanie Niederhauser hatte am Montag mehrere Abstimmungsbeschwerden von Probernern gutgeheissen und die Abstimmung vom 18. Juni 2017 wegen «gewichtigen Mängeln» für ungültig erklärt. Der Entscheid löste in Moutier teils heftige Reaktionen aus.

Friedlicher Fackelzug geplant

Am Freitag planen Projurassier einen Schweigemarsch in Moutier. Die Organisation liegt in den Händen von «Moutier, ville jurassienne». Diese Organisation hofft, dass sich weitere autonomistische Bewegungen anschliessen.

Geplant sei ein friedlicher Fackelzug vom Bahnhof bis vors Rathaus, sagte der Sprecher von «Moutier, ville jurassienne». Dort solle es mehrere Reden geben. Die Teilnehmer der Kundgebung sollen einen roten Kleber auf dem Mund tragen - «als Zeichen, dass die Demokratie nicht respektiert worden ist», wie Zuber sagte.

Sicher mit von der Partie ist das Mouvement autonomiste jurassien (MAJ), wie Generalsekretär Pierre-André Comte bestätigte. Abgesehen vom Marsch am Freitag plane man im Moment keinerlei Kundgebungen, ergänzte er auf Anfrage.

SDA/tag

Dieser Artikel wurde automatisch aus unserem alten Redaktionssystem auf unsere neue Website importiert. Falls Sie auf Darstellungsfehler stossen, bitten wir um Verständnis und einen Hinweis: community-feedback@tamedia.ch