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Köniz im Wachstums-Clinch

Zum sechsten Mal in Folge schreibt Köniz rote Zahlen. Wegen der anstehenden Investitionen dürfte die Finanzlage angespannt bleiben. Für Gemeindepräsidentin Annemarie Berlinger ist eine Steuererhöhung nötig.

Hat ein klares Ziel vor Augen: Annemarie Berlinger will die Steuererhöhung diesmal durchbringen.
Hat ein klares Ziel vor Augen: Annemarie Berlinger will die Steuererhöhung diesmal durchbringen.
Raphael Moser

Köniz ist im Clinch. Einerseits wächst die Gemeinde seit Jahren, zählt immer mehr Einwohner und somit auch Steuerzahler. Andererseits steigen durch das schnelle Wachstum auch die Kosten. Neue Quartiere entstehen, diese müssen erschlossen werden, für die Kinder der zugezogenen Familien werden Schulhäuser nötig – das alles kostet Geld. Geld, das die grösste Berner ­Agglomerationsgemeinde selber immer schwerer aufbringen kann. Seit Jahren steigen deshalb die Schulden.

Mehr Kosten in Verwaltung

Die angespannte Finanzlage spiegelt sich in den Jahresrechnungen wider. Das letzte Mal hat die Gemeinde im Jahr 2011 ein Plus erwirtschaftet. Seither war die Rechnung immer defizitär. So auch diejenige von 2017, welche die neue Gemeindepräsidentin und Finanzvorsteherin Annemarie Berlinger (SP) gestern präsentierte. Ihre Premiere dürfte sie sich dabei anders vorgestellt haben. «Leider ist der Finanzhaushalt der Gemeinde nicht im Gleichgewicht», konstatierte Berlinger. Bei einem Aufwand von 214 Millionen Franken betrug das Defizit letztes Jahr 2,1 Millionen Franken – und damit mehr als doppelt so viel wie budgetiert. Zwar hatte in den vergangenen Jahren ebenfalls jeweils ein Minus rausgeschaut, am Ende war dieses aber immer etwas ­weniger dramatisch als prognostiziert.

Gründe für das schlechtere Ergebnis gibt es laut den Behörden mehrere. So blieben etwa die Steuereinnahmen «etwas überraschend» unter den Erwartungen. Bei den juristischen Personen spüre man den Wegzug grosser Unternehmen wie Losinger Marazzi oder Swisscom zudem nach wie vor. Weiter sorgten neue Stellen bei den Tagesschulen, im Sozialwesen und in der Informatik für einen höheren Personalaufwand.

«Rattenschwanz» unterschätzt

Gerade die steigenden Kosten in der Verwaltung sieht die Gemeinde in einem engen Zusammenhang mit dem rasanten Wachstum. «Im letzten Jahrzehnt ist die Einwohnerzahl in Köniz um 4000 Personen gestiegen», rief Finanzverwalter Thomas Pfyl in Erinnerung. Dies ziehe nicht nur Investitionen in der Infrastruktur mit sich, sondern eben auch in der Verwaltung. Annemarie Berlinger bezeichnete diese Folgekosten als «Rattenschwanz», der in der Vergangenheit bei der Planung unterschätzt worden sei. «Da wurde vielleicht nicht immer ganz zu Ende gedacht.»

Irgendwann soll Köniz für sein Wachstum durch höhere Steuereinnahmen belohnt werden. Bis dahin dürfte es aber noch dauern. Denn Fakt ist: In den nächsten Jahren stehen weitere Investitionen an, welche die Gemeindekasse nicht eben entlasten werden. Allein das Schulhaus im neuen Quartier Ried wird mit über 25 Millionen Franken zu Buche schlagen. Daneben warten finanziell ähnlich grosse Brocken wie die Schulhauserneuerungen in Wabern und im Spiegel.

Schon Ende März hat der Gemeinderat deshalb angekündigt, dass er nächstes Jahr die Steuern um ein halbes Zehntel von 1,49 auf 1,54 anheben will. Der neue Steuerfuss, mit dem Köniz das Niveau der Stadt Bern erreichen würde, brächte der Gemeinde 3,5 Millionen Mehreinnahmen ein. «Das Geld brauchen wir», ging Annemarie Berlinger gestern in die Offensive – und fügte sogleich an, dass selbst diese Massnahme noch nicht genüge. «Auch auf der Ausgabenseite werden Kürzungen nötig sein.» Will heissen: Es muss gespart werden.

Im Sommer gilt es ernst

Wo man dies konkret tun will, wird sich spätestens bei der Budgetdebatte im Sommer zeigen. Dann wird das Parlament auch über die angepeilte Steuererhöhung befinden. 2016 wurde der gleiche Vorschlag abgelehnt. Sagt das Parlament diesmal Ja, hat das Stimmvolk im Winter noch das letzte Wort. Und wenn die Steuererhöhung wieder scheitert? «Dann brauchen wir einen Plan B.»

SDA/flo

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