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Jurassische Regierung beugt sich dem Druck der Autonomisten

Das Fehlen der Berner Delegation am Jura-Jubiläum zeigt, dass die Lage zwischen Bern und dem Jura immer noch angespannt ist. Der Kommentar von Stefan von Bergen.

Der jurassische Regierungspräsident Jacques Gerber betonte am Montag, man habe das Fernbleiben der Berner am Jura-Jubiläum vom Sonntag einvernehmlich mit der Berner Regierung besprochen. Der Vorfall zeigt dennoch auf, wie angespannt das Klima zwischen Bern und dem Jura wegen der ungelösten Moutier-Frage ist.

Der Fall zeigt noch etwas anderes: wie die jurassische Kantonsregierung unter dem Druck der Autonomisten steht. Sie konnte am Sonntag nicht verhindern, dass ein paar Radikale mit ihren Drohungen die Absenz von Pierre Alain Schnegg und der Berner Regierungsdelegation durchsetzten.

Sie traut sich auch nicht richtig, den Autonomisten im Kanton Jura klarzumachen, dass Schnegg ein demokratisch gewählter Vertreter des Kantons Bern und des Berner Jura ist. Und dass er jene grosse bernjurassische Mehrheit repräsentiert, die im November 2013 mit über 70 Prozent der Stimmen für einen Verbleib beim Kanton Bern votierte.

Bis jetzt ist die Kantonsregierung des Jura auch nicht deutlich genug der autonomistischen Behauptung entgegen­getreten, die bernjurassische Statthalterin habe bei ihrer Annullierung der Moutier-Abstimmung einen politischen Entscheid im Auftrag der Berner Behörden gefällt.

Die Statthalterin untermauerte ihren Entscheid mit einer ausführlichen juristischen Begründung. Und die Berner Regierung hat mehrfach betont, dass sie sich in das Beschwerdeverfahren nie eingemischt habe und die Unabhängigkeit der Justiz akzeptiere.

Es wäre an der Zeit, dass man das im Jura und in den autonomistischen Kreisen Moutiers zur Kenntnis nimmt. Statt Pierre Alain Schnegg zur Zielscheibe zu machen und mit dieser Personalie von den Ungereimtheiten bei der Moutier-Abstimmung von 2017 abzulenken.

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