Gemeinderat will bestimmen

In Ittigen war die Zusammenarbeit zwischen Schulkommission und Gemeinderat in der Vergangenheit getrübt. Ein Beispiel: Vor einiger Zeit beschloss die Schulkommission, den Elternräten ein Budget zur Verfügung zu stellen. Doch dagegen legte der Gemeinderat sein Veto ein. «Wir geben den Elternräten gerne Geld, damit sie Informations­anlässe organisieren können», so Gemeindepräsident Marco Rupp (BVI). Es könne aber nicht sein, dass man etwa Geschenke für Lehrpersonen finanziere.

Nach den letztjährigen Wahlen, bei denen sowohl Schulkommission wie auch Gemeinderat neu besetzt wurden, habe sich die Situation entspannt, sagt Marco Rupp. Dennoch sei eine Änderung nötig. Also setzte der Gemeinderat eine Arbeitsgruppe ein, die nun einen Vorschlag ausgearbeitet hat. Für seine Umsetzung ist eine Teilrevision der Ittiger Gemeindeordnung nötig. Die Volksabstimmung findet am 24. September statt.

Eine eigene Abteilung

Als markanteste Änderung soll die heutige Schul- in eine Bildungskommission umgewandelt werden. Diese würde nicht mehr an der Urne gewählt, sondern vom Gemeinderat eingesetzt. Das für die Bildung zuständige Gemeinderatsmitglied übernähme automatisch das Kommissionspräsidium. Die Kommission würde den Gemeinderat beraten und hätte noch «punktuelle Zuständigkeiten».

Die Hauptverantwortung für die Bildung läge neu beim Gemeinderat. Zudem soll eine Abteilung Bildung geschaffen werden. Dem Abteilungsleiter wären die Schulleitungen der einzelnen Standorte administrativ unterstellt.

Mit anderen Worten: Die neue Bildungskommission hätte weniger Kompetenzen als die heutige Schulkommission. «Ja», sagt Gemeindepräsident Rupp. Aber diese neue Struktur sei im Sinne des Kantons. «Mit der bisherigen Struktur konnten wir das über­geordnete Recht zum Teil nicht mehr einhalten.»

Parteien sind dafür

Die Vorlage hat gute Chancen, angenommen zu werden. Laut Marco Rupp haben sich in der Vernehmlassung alle Parteien für die Änderung ausgesprochen. Auch die Geschäftsprüfungskommission empfiehlt ein Ja.