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Ein Aufruf zu mehr Bescheidenheit

Der Kommentar von Redaktor Christoph Albrecht über das Nein der Könizerinnen und Könizer zur Steuererhöhung.

Was für ein Signal! Mit über 60 Prozent Nein-Stimmen haben die Könizer die Steuererhöhung in erstaunlicher Deutlichkeit versenkt. Dabei haben Gemeinderat und Parlament während der letzten Jahre doch so hart um die Massnahme verhandelt – und sind sich am Ende einig geworden: Damit die klammen Gemeindefinanzen gesunden können, kamen sie diesen Sommer zum Schluss, führt kein Weg an einer Steuererhöhung vorbei.

Das Stimmvolk sieht das jedoch ganz anders, wie sich nun zeigt. Die roten Zahlen, die Köniz seit sieben Jahren schreibt? Der Schuldenberg, der immer grösser wird? Die happigen, aber dringend nötigen Investitionen in die Schulinfrastruktur? All diese Argumente haben ganz offensichtlich nicht gezogen. Daran hat selbst das Sparpaket, das der Gemeinderat im Frühling noch geschnürt hatte, nichts geändert.

Wie aber konnte es in der stadtnahen Gemeinde Köniz so weit kommen, dass eine eigentlich moderate Steuererhöhung, für die sich nebst den Links- und Mitteparteien sogar die SVP ausgesprochen hatte, so deutlich bachab geschickt wird? So viel ist klar: Auch etliche linke Bürgerinnen und Bürger müssen ein Nein in die Urne gelegt haben. Dazu werden bei dieser Vorlage viele SVP-Wähler von der Parteilinie abgewichen sein.

Warum? Weil der Mehrheit der Könizer das eigene Portemonnaie am Ende doch wichtiger war als der Erhalt des bisher hohen Standards an öffentlichen Dienstleistungen. Die Agglomerationsgemeinde leistet sich nicht nur vielfältige Angebote im Sport- und im Kulturbereich, sie versucht auch bei Investitionen im öffentlichen Raum stets möglichst wertige Lösungen zu finden.

Das klare Nein ist ein Aufruf an die Gemeinde zu mehr Bescheidenheit und wohl auch zu einem weniger rasanten Wachstum, das Ängste auszulösen scheint. Die Quittung wird jedoch in Form von unpopulären Sparmassnahmen folgen. Die Qualität des öffentlichen Services, das ist gewiss, wird abnehmen.

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