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Abstimmungen zur Jurafrage geordnet abgelaufen

Laut den Beobachtern der Eidgenossenschaft sind die Abstimmungen in den Gemeinden Belprahon und Sorvilier geordnet abgelaufen.

Die Wahlbeobachter hatten bei der Stimmenauszählung (hier in Sorvilier) nichts zu beanstanden.
Die Wahlbeobachter hatten bei der Stimmenauszählung (hier in Sorvilier) nichts zu beanstanden.
Keystone

Jean-Christophe Geiser, der Chef der eidgenössischen Beobachtermission, sagte am Sonntag zum Ende der Stimmenauszählung, dass in Belprahon und Sorvilier alles mit rechten Dingen abgelaufen sei.

Das Verfahren zur politischen Regelung des Jura-Dossiers sei mit den Abstimmungen in Belprahon und Sorvilier nun abgeschlossen, teilte das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) mit.

Die Überwachung des Urnengangs in den beiden Gemeinden sei die dritte und zugleich letzte derartige Mission in der Jura-Region gewesen, dies nach den Wahlen vom 24. November 2013 im Kanton Jura und im Berner Jura sowie der Abstimmung in Moutier vom 18. Juni 2017.

Die fünf Beobachter überwachten die gesamte Stimmenauszählung und kontrollierten die Stimmrechtsausweise. Zudem versiegelten sie die für die Stimmzettel verwendeten Wahlurnen.

Bei den fünf Beobachtern des Bundes handelt es sich um Juristinnen und Juristen des Bundesamtes für Justiz (BJ), die ihren politischen Wohnsitz weder im Kanton Jura noch im Kanton Bern haben.

Ziel der Beobachtungsmission sei es gewesen, einen geordneten Ablauf der Abstimmungen zu gewährleisten und soweit möglich Beschwerden gegen das erwartungsgemäss knappe Ergebnis zu vermeiden, heisst es im Communiqué weiter.

Die Entsendung der Beobachterinnen und Beobachter war von der Tripartiten Konferenz der bernischen und jurassischen Kantonsregierungen unter der Leitung von Bundesrätin Simonetta Sommaruga vereinbart und auch von den beiden betroffenen Gemeinden beantragt worden.

Am 10. November wird in Moutier die vor 23 Jahren abgeschlossene Vereinbarung über die Institutionalisierung des interjurassischen Dialogs gekündigt und die Interjurassische Versammlung folglich aufgelöst.

SDA/mb

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