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6 Mio. für Schlossberg- Parking zurückgestellt

Thuner stadtratDas Parkhaus im Thuner Schlossberg kommt einen weiteren Schritt voran: Der Stadtrat stimmte einer Rückstellung von 6 Millionen Franken

Weil die Jahresrechnung 2010 der Stadt Thun um rund 11 Millionen Franken besser abschloss als budgetiert, wollte der Gemeinderat 6 Millionen Franken fürs geplante Parkhaus im Schlossberg zurückstellen. Diesem Vorgehen stimmte der Thuner Stadtrat gestern Abend nach langer Diskussion mit 24 zu 13 Stimmen zu. SP und Grüne wehrten sich vehement gegen dieses Vorhaben. Nicht weil sie gegen das Parkhaus seien, sondern aus finanzpolitischen Gründen. Anstatt das Geld für mehrere Jahre zu blockieren, solle es besser zur Erhöhung des Eigenkapitals eingesetzt werden. Diese Ansicht vertrat auch die Fraktion der Mitte. Grundsätzliche Bedenken Konrad Hädener von der CVP meldete grundsätzliche Bedenken an. «Die Zeiten können auch wieder schlechter werden, deshalb müssen wir unseren Handlungsspielraum offenhalten.» Das Geld solle dem Eigenkapital zugewiesen und erst später, beim Vorliegen eines konkreten Parkhausprojekts, ausgegeben werden. «Wir wollen mit dieser Rückstellung ein Zeichen setzen», betonte Stadtpräsident Raphael Lanz (SVP). Das Parkhaus Schlossberg sei ein wichtiges Projekt für die künftige Stadtentwicklung. Stapi Lanz versuchte die Bedenken der linken Ratshälfte zu zerstreuen. «Der Gemeinderat will nichts Schlechtes oder Unvernünftiges tun», so Lanz. In der entsprechenden Spezialfinanzierung gebe es bereits 50 Millionen Franken, womit auch Geld für andere Projekte oder für unerwartete Verluste vorhanden sei. Er widersprach auch den Aussagen, dass das Projekt noch in weiter Ferne liege. «Diesen Sommer startet bereits die Mitwirkung für die Überbauungsordnung», meinte Lanz. Klar sei auch für die Stadt und die Parkhaus Thun AG, welche den Hauptteil der Kosten tragen wird, dass das Projekt finanzierbar und wirtschaftlich sein müsse. «Wenn die Kosten aus dem Ruder laufen sollten, müssten wir das Projekt hinterfragen», betonte Lanz. Unerwarteter Millionensegen Die Jahresrechnung 2010 der Stadt Thun schliesst um rund 11 Millionen Franken besser ab als budgetiert. Der Hauptgrund sind massiv höhere Steuereinnahmen. Wie Stadtpräsident und Finanzvorsteher Raphael Lanz (SVP) vor dem Stadtrat erläuterte, betrug der Bruttoüberschuss 18,8 Millionen Franken. Nach Abschreibungen und Rückstellungen wies die Stadt eine ausgeglichene Rechnung aus. «Unser Ziel ist es, den künftigen Abschreibungsaufwand zu verringern», erläuterte Lanz. Auch der Stadtrat freute sich an dem unerwarteten Millionensegen. Mit 25 zu 12 Stimmen Ja BRK-Sprecher Konrad Hädener (CVP) wies jedoch auch darauf hin, dass letztes Jahr nur etwa die Hälfte der geplanten Investitionen getätigt wurden. Gespalten waren die Meinungen allerdings bei der vom Gemeinderat vorgeschlagenen Rückstellung von 6 Millionen Franken für das Parkhaus im Schlossberg . Die Jahresrechnung wurde schliesslich mit 25 zu 12 Stimmen angenommen. Roland Drenkelforth>

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