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Deutsche ermitteln gegen Facebook-Manager

Die Staatsanwaltschaft Hamburg ermittelt offenbar gegen drei Manager von Facebook. Der umstrittene Umgang mit Hassbotschaften könnte zu einem Verfahren führen.

Im Zuge der Flüchtlingskrise nehmen die beanstandeten Kommentare auf Facebook zu: Ein Mann hält ein Handy auf dem die Facebook-App geladen wird.
Im Zuge der Flüchtlingskrise nehmen die beanstandeten Kommentare auf Facebook zu: Ein Mann hält ein Handy auf dem die Facebook-App geladen wird.
Luong Thai Linh, Keystone

Gegen drei Facebook-Manager wird laut «Spiegel online» ermittelt. Betroffen seien die Geschäftsführer der Facebook Germany GmbH. Es geht um Hassbotschaften, die Nutzer im sozialen Netzwerk veröffentlicht haben und die von Facebook nicht gelöscht wurden. Konkret liegen über 60 Kommentare vor, die gegen die Richtlinien von Facebook verstossen, aber trotzdem auf der Seite zu sehen sind. Darunter ist der Eintrag: «Gebt den Sicherheitskräften endlich Schusswaffen und knallt diese Pseudo-Flüchtlinge ab.»

Es liege eine Anzeige wegen der vorsätzlichen Beihilfe zur Volksverhetzung vor. Die Akten wurden an die Polizei weitergeleitet, bestätigte eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft gegenüber «Spiegel Online». Im Zuge der Flüchtlingskrise hat die Zahl der beanstandeten Kommentare auf Facebook zugenommen. Mehrfach wurden User wegen Volksverhetzung verurteilt. Der deutsche Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hatte sich kürzlich noch mit dem Online-Netzwerk auf die Bildung einer gemeinsamen Taskforce gegen Hassbotschaften im Internet verständigt.

Neu ist, dass gegen einzelne Mitglieder des Konzerns ermittelt wird. Facebook nahm zum möglichen Verfahren bislang keine Stellung.

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