Jurassisches Parlament einstimmig für Volksabstimmung
Das Parlament des Kantons Jura hat sich am Mittwoch einstimmig für eine Volksabstimmung über die Jurafrage ausgesprochen. Damit ist der Weg frei für einen Volksentscheid.
Das jurassische Parlament beschloss am Mittwoch eine Revision der Kantonsverfassung, die rechtlich den Weg frei macht für einen Volksentscheid dazu im Herbst.
Zwei Tage nach dem bernischen Grossen Rat hat nun auch das jurassische Parlament die Weichen für einen Urnengang am 24. November gestellt. Alle politischen Parteien unterstützten das Vorgehen, das dem schwelenden Jurakonflikt mit einer gleichzeitigen Abstimmung in beiden Regionen ein Ende machen soll.
Konkret soll die jurassische Verfassung um einen Artikel ergänzt werden, der die Kantonsregierung ermächtigt, die Schaffung eines neuen Kantons unter Einbezug des Berner Juras in die Wege zu leiten. Dazu gab es im Parlament 59 Ja-Stimmen, ohne Gegenstimmen oder Enthaltungen.
Kantonswechsel möglich
Diese Verfassungsrevision unterliegt dem obligatorischen Referendum. Geben die Stimmberechtigten im Jura und im Berner Jura grünes Licht, wird als Nächstes eine verfassungsgebende Versammlung einberufen. Sagt eine Seite Nein, ist das Projekt vom Tisch.
Sagen beide Seiten Ja, sollen indes in einem zweiten Schritt die bernjurassischen Gemeinden auf Wunsch innert zwei Jahren auch noch individuell über einen Kantonswechsel befinden können. Dies zielt vor allem auf das autonomistisch gesinnte Städtchen Moutier.
SDA/js
Dieser Artikel wurde automatisch aus unserem alten Redaktionssystem auf unsere neue Website importiert. Falls Sie auf Darstellungsfehler stossen, bitten wir um Verständnis und einen Hinweis: community-feedback@tamedia.ch
