Umfahrungen Aarwangen/BurgdorfIst das Vorgehen der Umweltverbände Gift für die Demokratie?
Der juristische Kampf gegen die vom Volk beschlossenen Strassen stört viele. Rechtsprofessor Andreas Glaser sieht aber vor allem den Kanton in der Pflicht.
Das Volk sagte Ja zur Umfahrung Klus, die Gerichte sagten Nein. Deshalb wird der Verkehr noch lange durch den Ort im Kanton Solothurn fahren.
Foto: Raphael Moser
Andreas Glaser, Volksentscheide werden heute nicht mehr selbstverständlich akzeptiert. Wer unterliegt, versucht immer öfter, sie auf dem Rechtsweg doch noch umzukehren. Auch bei den Umfahrungen in Aarwangen und im Raum Burgdorf – stimmt dieser Eindruck?
Ein Beispiel aus dem Kanton Solothurn hat Anfang Monat eindrücklich gezeigt, dass dies passieren kann. Vor anderthalb Jahren sagte dort die Bevölkerung Ja zur Umfahrung Klus und damit zu einer neuen Strassenverbindung zwischen Oensingen und Balsthal. Nun ist das Projekt vom Tisch.
