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«Es gibt einen Brand, den wir eindämmen müssen»

Nach einer Welle antisemtischer Twitter-Botschaften will eine jüdische Vereinigung in Frankreich das Unternehmen verklagen.

Nach einer Welle antisemitischer Twitter-Botschaften will eine jüdische Vereinigung in Frankreich das Unternehmen verklagen. Per einstweiliger Verfügung, die die Vereinigung jüdischer Studenten in Frankreich (UEJF) am Freitag in Paris beantragen wollte, soll Twitter gezwungen werden, die antisemitischen Botschaften aus dem Netz zu nehmen.

«Es gibt einen Brand, den wir eindämmen müssen», sagte UEJF-Anwalt Stéphane Lilti am Donnerstagabend in Paris. Ein Gespräch mit Vertretern von Twitter, um zu einer gemeinsamen Lösung zu kommen, verlief demnach für die UEJF enttäuschend.

Neonazi-Gruppe in Deutschland gesperrt

Seit dem 10. Oktober waren unter der Twitter-Adresse #unbonjuif (einguterJude) zahlreiche antisemitische Botschaften verbreitet worden. Mehrere Organisationen hatten deshalb ein juristisches Vorgehen gegen Twitter in Erwägung gezogen. Ziel ist es nicht nur, die Twitter-Adresse #unbonjuif aus dem Netz nehmen zu lassen, sondern auch, die Identität von Autoren antisemitischer Einträge übermittelt zu bekommen. Frankreichs Justizministerin Christiane Taubira hatte am Mittwoch daran erinnert, dass rassistische oder antisemitische Äusserungen im Netz gesetzlich untersagt seien.

In Deutschland hatte Twitter auf Betreiben der Polizei das Konto einer verbotenen Neonazi-Gruppe gesperrt (Redaktion Tamedia berichtete). Das Unternehmen blockierte damit erstmals in einem einzelnen Land einen Account wegen illegaler Inhalte. Für Twitter-Nutzer aus anderen Ländern bleiben die Inhalte der rechtsextremen Gruppe Besseres Hannover aber weiter einsehbar. Die Gruppierung ist seit September verboten.

AFP/rek

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