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Gerichtssieg dank mangelnder Coolness

Das Berufungsgericht in London bestätigt: Der Tabletcomputer von Galaxy verletzt die Designrechte von Apple nicht. Die Richter halten das Produkt von Samsung für «zu wenig cool».

Nicht die gleiche unaufdringliche Einfachheit wie das Produkt vom Konkurrenten: Samsungs Galaxy Tab.
Nicht die gleiche unaufdringliche Einfachheit wie das Produkt vom Konkurrenten: Samsungs Galaxy Tab.
Reuters

Der Tabletcomputer Galaxy von Samsung ist laut einer Entscheidung des britischen Berufungsgerichtshofs «nicht so cool» wie das iPad von Apple – und der südkoreanische Konzern verletzt daher keine Designrechte.

Das Berufungsgericht in London bestätigte damit heute das Urteil einer Vorinstanz. In dem Verfahren ging es darum, ob Samsung mit seinem Produkt das von Apple im Jahr 2004 eingetragene Design verletzt hatte. Die Vorinstanz entschied im Juli, dass Samsungs Galaxy-Tablets «nicht die gleiche unaufdringliche und extreme Einfachheit haben, die das Apple-Design besitzt. Sie sind nicht so cool.»

In ihrer einstimmigen Entscheidung verpflichteten die drei Berufungsrichter Apple dazu, die Gerichtsentscheidung selbst zu verbreiten, damit bei Käufern keine Voreingenommenheit entstehe.

dapd/mrs

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