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Kristallnacht-Tweet: Verbote waren ein Eingriff in die Medienfreiheit

Den Medien wurde verwehrt, Details über den Kristallnacht-Twitterer zu veröffentlichen. Der «Tages-Anzeiger» und die NZZ haben sich beschwert – und das Bundesgericht hat geantwortet.

Stufte das Interesse der Öffentlichkeit als höher ein: Bundesgericht in Lausanne. Foto: TA
Stufte das Interesse der Öffentlichkeit als höher ein: Bundesgericht in Lausanne. Foto: TA

Im Mai 2014 hatte sich der Mann vor dem Bezirksgericht Uster gegen eine Anklage wegen Rassendiskriminierung zu verteidigen. Grund dafür war sein Tweet: «Vielleicht brauchen wir wieder einmal eine Kristallnacht . . . diesmal für Moscheen.» Der Mann wurde zu einer bedingten Geldstrafe von 75 Tages­sätzen zu 120 Franken und einer unbedingten Busse von 1800 Franken verurteilt. Das Bundesgericht sprach später von einer «Hassrede».

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