Die Prognosen bleiben düster

Grenchen

Die Stadt Grenchen muss in den nächsten Jahren auf ihr Vermögen zurückgreifen, um die laufende Rechnung zu decken – das zumindest sieht der Finanzplan der nächsten fünf Jahre vor.

Der Grenchner Finanzplan 2010 bis 2014 weicht deutlich von der Prognose aus dem letzten Jahr ab. Damals rechnete man noch mit einer stabilen finanziellen Entwicklung, nun aber hinterlässt die Wirtschaftskrise deutliche Spuren in der Planung. Vor allem bei den Steuereinnahmen von juristischen Personen zeichnet sich dies ab: 2008 waren es noch über 20 Millionen Franken, im 2009 sind 18,2 Millionen veranschlagt – Finanzverwalter Ruedi de Toffol rechnet aber höchstens mit Einnahmen von 15 Millionen Franken im 2009. Und so geht es weiter: Einnahmen von je 15,3 Millionen werden in den Jahren 2010 und 2011 erwartet. Schlimm wirds ab 2012Für die Jahre 2012, 2013 und 2014 rechnet der Finanzverwalter mit den gleichen Steuereinnahmen bei den juristischen Personen. Aber: Ab 2012 schlägt die kantonale Steuergesetzrevision massiv zu Buche. Bei den juristischen Personen bedeutet dies Mindereinnahmen von 800'000 Franken pro Jahr. Auch bei den natürlichen Personen macht sich die Revision mit minus 700'000 Franken bemerkbar. Jährlich fallen dadurch also insgesamt 1,5 Millionen Franken an Steuereinnahmen weg. Zu spüren ist dies in allen Posten: So sinkt der Selbstfinanzierungsgrad bis 2014 auf 39 Prozent (2008: 238 Prozent). Im Schnitt wird in den fünf Jahren ein Selbstfinanzierungsgrad von 49 Prozent erreicht. Ab 2012 wird denn auch ein Minus in der Laufenden Rechnung erwartet, das bis 2014 anhält. Ausgeglichen wird dies mit dem Grenchner Eigenkapital, das dadurch in den nächsten fünf Jahren von 33,5 Millionen auf 31 Millionen Franken schrumpfen wird. «In Anbetracht der äusseren Umstände ist dies zwar kein guter, aber zumindest ein vertretbarer Finanzplan», meint de Toffol.Teurer BahnhofplatzGemäss Finanzplan wird Grenchen die Investitionslimite von 4 Millionen Franken pro Jahr nur minim überschreiten: 20,4 Millionen sind für die nächsten fünf Jahre insgesamt vorgesehen. Vor allem 2010 kann die Limite mit veranschlagten Investitionen von 4,45 Millionen nicht eingehalten werden. Der Grund dafür ist die Umgestaltung des Bahnhofplatzes Süd, die mit 2 Millionen Franken zu Buche schlägt – 2011 kommen nochmals 1,2 Millionen hinzu. Die grossen InvestitionenDiese Umgestaltung ist das grösste Bauvorhaben der nächsten fünf Jahre. Markant sind aber auch die nötigen Investitionen zur Umsetzung der Sek-I-Reform. Im Jahr 2014 sind dazu 1 Million Franken vorgesehen. Doch das ist nur der Anfang: 3,5 Millionen Franken beträgt das Gesamtbudget, die Investitionen werden auf die Jahre 2014, 2015 und 2016 verteilt. So taucht im aktuellen Finanzplan nur der kleinste Posten auf. Ein anderes Grossprojekt in der Investitionsrechnung ist eine neue Fahrzeughalle für die Feuerwehr: 2013 sind dazu 850'000 Franken veranschlagt. Zudem ist vorgesehen, in Grenchen ein Kunstrasenfeld anzulegen. 1,6 Millionen Franken sind dazu budgetiert, verteilt auf die Jahre 2012 und 2013. Prognosen sind unsicherNächsten Dienstag wird Ruedi de Toffol den Finanzplan dem Gemeinderat präsentieren und auch darauf hinweisen, dass man bei einer Fünfjahresprognose nie sicher sein könne. Und: «In der jetzigen Wirtschaftslage sind die Unsicherheiten noch grösser als sonst.» Der Finanzverwalter sagt, dass zur Zeit niemand wisse, wie sich die Wirtschaftlage in den nächsten Jahren entwickle. So hat er im Finanzplan auf ein Zitat von Winston Churchill zurückgegriffen: «Prognosen sind etwas Schwieriges, besonders wenn sie die Zukunft betreffen.»

Solothurner Tagblatt

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