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Interview mit SVP-Fraktionschef Thomas Aeschi«Das sind Charakterschwächen»

Wird die Gewaltentrennung geritzt, wenn eine Partei ihren eigenen Bundesrichter zur Abwahl vorschlägt? Nein, meint Thomas Aeschi. Bei Richter Yves Donzallaz sei der Partei ein «Grundlagenirrtum» unterlaufen.

Will Bundesrichter Yves Donzallaz nicht mehr in seiner Partei – und schlägt ihn zur Abwahl vor: SVP-Fraktionschef Thomas Aeschi.
Will Bundesrichter Yves Donzallaz nicht mehr in seiner Partei – und schlägt ihn zur Abwahl vor: SVP-Fraktionschef Thomas Aeschi.
Foto: Béatrice Devènes

Sie scheinen von der Gewaltentrennung nicht besonders viel zu halten, Herr Aeschi.

Halt. Die SVP ist die grösste Verfechterin der Gewaltentrennung. Dazu gehört auch, dass sich die Judikative nicht in die Belange der Legislative einmischt. Bei der anstehenden Bundesrichterwahl geht es grundsätzlich darum, dass das Parlament das Recht hat, einen Bundesrichter zu wählen – und ihn auch wieder abzuwählen. Im Fall Donzallaz ist uns ein Grundlagenirrtum unterlaufen. Wir wählten ihn 2008 im Vertrauen darauf, dass er die Werte der SVP teilt. Seit mehreren Jahren haben wir starke Anzeichen dafür, dass dem nicht so ist. Akzentuiert hat sich dies anlässlich eines Gesprächs, das die Fraktion mit Herrn Donzallaz geführt hat. Es zeigte sich klar, dass Herr Donzallaz unsere Werte nicht teilt. Dass er trotzdem in der SVP bleiben will, zeigt dessen Charakterschwäche.

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