Zum Hauptinhalt springen

«Luft im Armeebudget»

Die Armee wollte nächstes Jahr 700 Millionen Franken für ein Projekt ausgeben, das nun sistiert worden ist. Wird nun das heiss umkämpfte Armeebudget doch wieder ­gekürzt?

SP-Ständerätin Anita Fetz.
SP-Ständerätin Anita Fetz.
Keystone

Für Freunde der Armee ist das ­Timing unerfreulich. Eben erst hatte die Koalition aus SVP, FDP und CVP den Bundesrat weich­gekocht: Er lenkte am 14. März nach jahrelangem Ringen ein und stellte für die nächsten vier Jahre ein Armeebudget von 20 Milliarden Franken in Aussicht.

Doch dann teilte das Verteidigungs­departement (VBS) am 22. März mit, dass ein grosses Vorhaben sistiert wird: Verteidigungs­minister Guy Parmelin legte das Projekt Bodluv (bodengestützte Luftverteidigung) vorerst auf Eis. Der Clou daran: Die aktuelle Finanzplanung sieht für dieses Projekt 2017 einen Betrag von 700 Millionen Franken vor. Somit stellt sich die Frage, ob das Parlament das Armeebudget trotz allem doch wieder tiefer ansetzen sollte, zumal der Bund knapp bei Kasse ist.

Um diesen Artikel vollständig lesen zu können, benötigen Sie ein Abo.