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Kaum Vorstösse möglichBerner Stadträte sehen ihre Rechte beschnitten

Stadtratsmitglieder dürfen während des Lockdown nur Anfragen und Interpellationen mit Corona-Bezug einreichen. Das finden einige Stadträte demokratiepolitisch fragwürdig.

Stadtpräsident Alec von Graffenried.
Stadtpräsident Alec von Graffenried.
Foto: Adrian Moser

Corona – seit Wochen ist es das alles beherrschende Thema. Es gibt sie jedoch trotzdem: die drängenden Probleme ohne Corona-Bezug. In der Stadt Bern ist das zum Beispiel das abrupte Ende der Zwischennutzung auf der Schützenmatte aufgrund von Einsprachen. Wie geht es dort nun weiter? Wieso konnte der Gemeinderat mit den Einsprechern keine Einigung finden? Wird die Stadt den Verein Platzkultur finanziell entschädigen? Das sind Fragen, die Stadträtin Lea Bill (Grünes Bündnis) vom Gemeinderat beantwortet haben möchte. Sie reichte zusammen mit Seraina Patzen (Junge Alternative) eine dringliche Interpellation dazu ein.

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