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Rechtsextreme gründen Fraktion im EU-Parlament

Rechtsextremen und rechtspopulistischen Parteien gelingt nun offenbar doch die Bildung einer Fraktion im Europaparlament. –Das sagt Front-National-Chefin Marine Le Pen.

Will die rechten Parteien im EU-Parlament zusammenführen: Marine Le Pen von der Front National (6. Mai 2015)
Will die rechten Parteien im EU-Parlament zusammenführen: Marine Le Pen von der Front National (6. Mai 2015)
Michael Dolezal, Keystone

Auf einer Pressekonferenz in Brüssel solle die Bildung der Fraktion «Europa der Nationen und der Freiheiten» verkündet werden, sagte die Chefin von Frankreichs rechtsextremer Front National (FN), Marine Le Pen, am Montagabend in Paris.

Bereits nach den Europawahlen im Mai hatte die FN mit anderen rechtsextremen EU-Abgeordneten eine Fraktion bilden wollen. Es gelang aber nicht, wie vorgeschrieben Abgeordnete aus mindestens sieben EU-Ländern zu finden.

Es braucht Abgeordnete aus zwei weiteren Ländern

Unklar blieb am Montagabend, welche Abgeordnete der Fraktion angehören würden. Bislang kooperiert die FN im Europaparlament mit der Partei für die Freiheit (PVV) des niederländischen Rechtspopulisten Geert Wilders, der österreichischen FPÖ, der Lega Nord aus Italien und der belgischen Vlaams Belang. Für die Bildung einer Fraktion im Europaparlament sind also noch Abgeordnete aus zwei weiteren Ländern nötig.

Le Pens Front National war bei der Europawahl Ende Mai mit rund 25 Prozent stärkste Partei in Frankreich geworden und konnte 23 Abgeordnete in die europäische Volksvertretung schicken. Unter ihnen sind Parteichefin Le Pen und ihr Vater, der FN-Gründer Jean-Marie Le Pen.

AFP/pat

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