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Die steinerne Theresa May und die quicklebendige Demokratie

Kein Eingeständnis, keine Nachdenklichkeit – dafür fast grotestker Optimismus: Premierministerin Theresa May setzt nach der Wahlschlappe der Tories die Trotzmaske auf und spricht von Freunden und Alliierten.

Theresa May wollte den harten Brexit. Nach dieser Wahl muss die Premierministerin umdenken.
Theresa May wollte den harten Brexit. Nach dieser Wahl muss die Premierministerin umdenken.
Keystone
Jeremy Corbyn geht als Gewinner aus der Wahl. Der Labour-Vorsitzende hat es geschafft, viele junge Wählerinnen und Wähler zu mobilisieren.
Jeremy Corbyn geht als Gewinner aus der Wahl. Der Labour-Vorsitzende hat es geschafft, viele junge Wählerinnen und Wähler zu mobilisieren.
Keystone
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Niederlage? Welche Niederlage? Unverwandt schaut Theresa May an diesem Freitagmittag in die Kameras vor dem Amtssitz des britischen Premierministers in der Downing Street und spricht mit fester Stimme.

Natürlich ist von den bevorstehenden Brexit-Verhandlungen die Rede, auch der Kampf gegen islamistische Extremisten findet Erwähnung. Und dann spricht May, ein wenig kurios, über ihre «Freunde und Alliierten».

Will die 60-Jährige etwa die Europäer umschmeicheln? Nein: Gemeint sind die zehn Abgeordneten der nordirischen Unionistenpartei DUP. Mit denen werde sie fünf Jahre lang «im Interesse des Vereinigten Königreichs zusammenarbeiten», sagt die hochgewachsene Frau im blauen Kostüm und verschwindet hastig mit Ehemann Philipp hinter der berühmten schwarzen Tür.

Ungläubig schauen sich die zurückbleibenden Journalisten an: Hat May tatsächlich die Unterhauswahl tags zuvor, ihre Demütigung durch die britischen Wähler mit keinem Wort erwähnt?

Sprach da gerade die Vorsitzende jener Partei, die bis Mitte April mit eigener Mehrheit im Unterhaus regierte, bei der um drei Jahre vorgezogenen Wahl aber trotz Stimmengewinnen Mandate verloren hat, weshalb sie jetzt auf die Unterstützung protestantischer Fundamentalisten angewiesen ist?

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Auf einen Schlag verdeutlicht May ihre fundamentale Schwäche: Von politischer Kommunikation verstehen die hölzerne Regierungschefin und ihr Team wenig. «Bizarre Rede, falscher Ton, keine Demut», fasst eine Journalistin des linksliberalen «Guardian» ihren Eindruck zusammen.

«Eigenartig», lautet das Urteil eines Kolumnisten der konservativen «Times». Dass die Premierministerin mit solchen Methoden wirklich eine ganze Legislaturperiode durchstehen kann, bezweifeln viele: Da haben die Abgeordneten der Tories bestimmt andere Vorstellungen.

Die Mitglieder der Regierungspartei haben zu diesem Zeitpunkt den schlimmsten Schock bereits verdaut. Wie viele An­gehörige der oppositionellen Labour-Party mochten sie am Donnerstagabend um 22 Uhr nicht glauben, was nach Schliessung der Wahllokale die gemeinsame Prognose der grossen TV-Sender den Briten verkündete: Mays schöner Plan eines Erdrutschsieges ist an der Realität von Labour-Chef Jeremy Corbyns dynamischer Wahlkampagne gescheitert. 314 Sitze lautet die Vorhersage für die Torys, am Ende der Nacht werden es 318 sein – zu wenig für die Allein­regierung, zu der 322 Mandate nötig sind.

Gegen Mitternacht, gerade mal 13 Wahlkreise sind ausgezählt, geht bei den Tories hinter vorgehaltener Hand schon die Diskussion über die Parteivorsitzende los. Ob der Brexit-Vorkämpfer Boris Johnson, zuletzt wenig glücklich agierender Aussenminister, eine neue Chance auf den Umzug in die Downing Street erhält? Oder gar Brexit-Minister David Davis, der in vertraulichen Gesprächen mit Journalisten nie versäumt, auf seine Vorzüge hinzuweisen.

Am Ende wagt sich keiner der ehrgeizigen Herren aus der Deckung. Die knapp wieder­gewählte Pro-Europäerin Anna Soubry ist gegen 4.30 Uhr die Erste, bleibt aber auch die einzige Konservative, die offen die Premierministerin infrage stellt. «Unsere Kampagne war furchtbar», sagt die Abgeordnete aus der Nähe von Nottingham. «Theresa May muss ihre Position überdenken.»

Unsere Kampagne war furchtbar. May muss ihre Position überdenken.

Anna Soubry, Tories

Das sieht Labour-Chef Jeremy Corbyn (68) ähnlich. Fröhlich lässt sich der Herr in Anzug und Krawatte in seinem Nordlondoner Wahlkreis Islington feiern. Er habe Politik immer als Vertretung für die Anliegen der Bürger verstanden, von diesen aber auch «viel gelernt», betont der Veteran von neun Wahlkämpfen und weist auf die höchste Beteiligung in seinem Wahlkreis seit 1951 hin.

Damit benennt der Oppositionsführer auch einen der Gründe für seinen Erfolg: Corbyn hat es nicht nur geschafft, viele junge Leute für die Anliegen der Sozialdemokraten zu begeistern. Sie sind auch, anders als von vielen Meinungsforschern voraus­gesagt, «zur Wahl gegangen», berichtet John Curtice, Politologe an der Glasgower Strathclyde-Universität.

Das hat sensationelle Auswirkungen: Labour holt 40 Prozent der Stimmen (plus 10) und gewinnt Mandate dazu (siehe Grafik). In Canterbury können die Sozialdemokraten dem seit 30 Jahren amtierenden Tory-Brexit-Befürworter Julian Brazier das Mandat abjagen – zum ersten Mal seit 99 Jahren wird die Uni- und Bischofsstadt nicht von einem Konservativen vertreten.

In der Industriestadt Sheffield, die mittlerweile stark von ihren beiden Universitäten geprägt ist, holen sich die Sozialdemokraten einen noch prominenteren Skalp: Dort verliert der frühere Vizepremier und liberaldemokratische Parteichef Nick Clegg sein Mandat.

In Schottland hingegen sind es die Konservativen, die erfolgreich Jagd auf Grosswild der Nationalpartei SNP machen. Die Regierung in Edinburgh hat seit dem Brexit-Votum ein zweites Unabhängigkeitsreferendum forciert, unter ihrer dynamischen Parteichefin Ruth Davidson machen die schottischen Torys dagegen Front.

Die Botschaft scheint bei den Menschen anzukommen: Schon früh in der Nacht wird SNP-Fraktionschef Angus Robertson im lieblichen Whisky-Wahlkreis Moray erlegt. Am Morgen folgt dann der ­frühere Ministerpräsident Alex ­Salmond. Clegg, Robertson, Salmond – dem neuen Unterhaus wird ein mächtiges Dreigestirn bewährter Pro-Europäer fehlen.

Eine Handvoll Prominenter hatte den vorgezogenen Urnengang zum Abschied aus dem Parlament genutzt, ohne die öffentliche Demütigung einer Wahlniederlage zu riskieren. Dazu zählt auch Ex-Finanzminister George Osborne, den die damals frischberufene Premierministerin im Juli brutal aus dem Amt jagte.

Mittlerweile amtiert der smarte Tory-Reformer als Chefredakteur der Londoner Abendzeitung «Evening Standard» und verbreitet an diesem Freitag eine Zeichnung des Karikaturisten des Blattes: Darauf ist ein nordirischer Protestant alter Prägung zu sehen, aus dessen Brusttasche gequält eine Mini-Theresa-May späht. Rache ist süss.

Eine andere Politaussteigerin sieht dem Zwist bei den Torys distanziert zu. Im vergangenen Jahr zählte die deutschstämmige Labour-Abgeordnete Gisela Stuart zu den prominenten Brexit-Vorkämpfern, doch jetzt redet sie am liebsten nur noch über das Baumhaus, das sie für ihre Enkel plant. Ihren Wahlkreis in Birmingham-Edgbaston hat für Labour Preet Gill erobert.

Die erste Abgeordnete, die der Sikh-religion angehört, wird nun im britischen Unterhaus zwei bisher unterrepräsentierte Gruppen verstärken, die diesmal gut abgeschnitten haben: 51 Angehörige ethnischer Minderheiten werden das hohe Haus bevölkern, darunter auch Tanmanjeet Singh Dhesi, der erste Sikh-Turbanträger. Und statt bisher 191 tragen nun 206 Frauen (eine Quote von 32 Prozent) zur Gesetzgebung des Landes bei.

Der Kampf für ihre Geschlechtsgenossinnen hat die ersten Parlamentsjahre Mays geprägt. Wo­für die Premierministerin heute steht, das sei ihm trotz längerer Beschäftigung mit der Parteifreundin unklar, gesteht der konservative Ex-Parlamentarier und Autor Matthew Parris der BBC.

«Die Wahl kommt einer Revanche der Jugend für den Brexit gleich.»

Matthew Parris, Autor und Ex-Parlamentarier

Eines aber glaubt der 67-Jährige zu wissen: «Die Wahl kommt einer Revanche der Jugend für den Brexit gleich.» Im Namen der jüngeren Generation mobilisierten noch am Freitag Parteifreunde und Opposition gegen Mays harten Brexit samt Austritt aus Binnenmarkt und Zollunion.

Der angesehene Historiker Simon Schama bringt die Wahl und ihre Folgen elegant auf den Punkt: Der harte Brexit sei tot, May liege auf der politischen Intensivstation. Aber die Demokratie, «die ist quicklebendig – toll».

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