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Khamenei droht mit Ende des Atomabkommens

Der Iran sei zum Ausstieg aus dem Abkommen bereit, falls nötig. Verhandlungen mit den USA schliesst der oberste Führer weiterhin aus.

Ist skeptisch: Ayatollah Ali Khamenei äusserte Zweifel an der Rettung des internationalen Atomabkommens.
Ist skeptisch: Ayatollah Ali Khamenei äusserte Zweifel an der Rettung des internationalen Atomabkommens.
Morteza Nikoubazl, Reuters

Irans geistliches Oberhaupt Ayatollah Ali Khamenei hat sich skeptisch zu den Erfolgsaussichten des internationalen Atomabkommens geäussert und sich für einen Ausstieg ausgesprochen, sollte es nicht länger den «nationalen Interessen» seines Landes dienen. Das Atomabkommen sei «nicht das Ziel, sondern nur ein Mittel», sagte Khamenei am Mittwoch in Teheran. Sollte die Führung zum Schluss kommen, dass es «nicht länger unserem nationalen Interesse dient, werden wir es beiseite legen».

Khamenei sprach sich für eine Fortsetzung der Bemühungen aus, das Abkommen gemeinsam mit den Europäern zu retten, äusserte sich aber skeptisch zu den Erfolgsaussichten. Die iranische Regierung sollte «bei Fragen wie dem Atomabkommen oder der Wirtschaft ihre Hoffnung nicht auf die Europäer setzen», sagte Khamenei bei einer Kabinettssitzung laut seiner offiziellen Website. «Wir müssen ihre Versprechen mit Skepsis bewerten.»

Khamenei , der in politischen Fragen im Iran das letzte Wort hat, lehnte erneut Gespräche mit den USA ab, nachdem US-Präsident Donald Trump trotz seines einseitigen Ausstiegs aus dem Atomabkommen dem Iran Verhandlungen angeboten hatte. Die USA wollten zeigen, dass sie «jeden, selbst die Islamische Republik, an den Verhandlungstisch bringen können», sagte Khamenei. «Doch wie ich zuvor gesagt habe, wird es keine Verhandlungen mit ihnen geben.»

SDA/sep

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