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Assad will sich mit «allen Mitteln» verteidigen

Die Kriegspläne der westlichen Mächte empören Assads Verbündete: China, Russland und der Iran warnen vor einem Militärschlag gegen die syrische Armee. Skeptisch äussern sich aber auch syrische Oppositionelle.

mw
Der UN-Bericht liefert Beweise für den Giftgaseinsatz in Syrien: UN-Generalsekretär Ban Ki-moon. (17. September 2013)
Der UN-Bericht liefert Beweise für den Giftgaseinsatz in Syrien: UN-Generalsekretär Ban Ki-moon. (17. September 2013)
AP Photo/Frank Franklin II)
Will der Diplomatie im Syrienkonflikt noch eine Chance geben: US-Präsident Barack Obama läuft zum Rednerpult. (10. September 2013)
Will der Diplomatie im Syrienkonflikt noch eine Chance geben: US-Präsident Barack Obama läuft zum Rednerpult. (10. September 2013)
Keystone
Die Techniker im Newsroom vom Weissen Haus überwachen die TV-Ansprache des Präsidenten. (10. September 2013)
Die Techniker im Newsroom vom Weissen Haus überwachen die TV-Ansprache des Präsidenten. (10. September 2013)
Keystone
Ist von Bashar al-Assads Schuld überzeugt: US-Präsident Barack Obama. (10. September 2013)
Ist von Bashar al-Assads Schuld überzeugt: US-Präsident Barack Obama. (10. September 2013)
Reuters
Die Bevölkerung der USA verfolgt die Rede von Barack Obama. (10. September 2013)
Die Bevölkerung der USA verfolgt die Rede von Barack Obama. (10. September 2013)
AFP
Syrien will der internationalen Chemiewaffenkonvention beitreten: Präsident Assad in einem TV-Interview. (8. September 2013)
Syrien will der internationalen Chemiewaffenkonvention beitreten: Präsident Assad in einem TV-Interview. (8. September 2013)
Keystone
Kündigte den Entscheid an: Aussenminister Walid al-Muallem.
Kündigte den Entscheid an: Aussenminister Walid al-Muallem.
Keystone
Ist gegen einen Militärschlag: Der Chef der Repulikaner im US-Senat, Mitch McConnell.
Ist gegen einen Militärschlag: Der Chef der Repulikaner im US-Senat, Mitch McConnell.
Reuters
Fordert Syrien auf, seine Chemiewaffen binnen einer Woche kontrollieren zu lassen: US-Aussenminister John Kerry. (9. September 2013)
Fordert Syrien auf, seine Chemiewaffen binnen einer Woche kontrollieren zu lassen: US-Aussenminister John Kerry. (9. September 2013)
AFP
Hat sich noch nicht zur Kontrolle der Chemiewaffenarsenale geäussert: Syriens Machthaber Bashar al-Assad.
Hat sich noch nicht zur Kontrolle der Chemiewaffenarsenale geäussert: Syriens Machthaber Bashar al-Assad.
Keystone
Versucht zu vermitteln: Der russische Aussenminister Sergei Lawrow fordert Syrien zur Vernichtung seiner Chemiewaffen und zum vollwertigen Beitritt zur Chemiewaffenkonvention auf. Die Waffen sollen gesammelt und später zerstört werden.
Versucht zu vermitteln: Der russische Aussenminister Sergei Lawrow fordert Syrien zur Vernichtung seiner Chemiewaffen und zum vollwertigen Beitritt zur Chemiewaffenkonvention auf. Die Waffen sollen gesammelt und später zerstört werden.
AFP
Hinter Kerry hielten Demonstranten rot gefärbte Hände hoch. Sie protestierten gegen einen Militäreinsatz. (4. September 2013)
Hinter Kerry hielten Demonstranten rot gefärbte Hände hoch. Sie protestierten gegen einen Militäreinsatz. (4. September 2013)
AFP
Eine erste Hürde hat Obama genommen: Der Ausschuss für Auswärtige Beziehungen billigte eine Resolution, die der Regierung erlaubt, begrenzte militärische Mittel gegen das syrische Militär einzusetzen. Der Republikaner John McCain ist gegen die Resolution. Er will eine breiter angelegte Militäraktion. (4. September 2013)
Eine erste Hürde hat Obama genommen: Der Ausschuss für Auswärtige Beziehungen billigte eine Resolution, die der Regierung erlaubt, begrenzte militärische Mittel gegen das syrische Militär einzusetzen. Der Republikaner John McCain ist gegen die Resolution. Er will eine breiter angelegte Militäraktion. (4. September 2013)
AFP
Bezeichnet die Schuldzuweisung des Westens als «lächerlich»: Russlands Präsident Wladimir Putin im Interview. (3. September 2013)
Bezeichnet die Schuldzuweisung des Westens als «lächerlich»: Russlands Präsident Wladimir Putin im Interview. (3. September 2013)
AP Photo/Alexander Zemlianichenko
Ein Bus brachte die Inspektoren zum Hauptquartier der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) in Den Haag. (31. August 2013)
Ein Bus brachte die Inspektoren zum Hauptquartier der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) in Den Haag. (31. August 2013)
EPA/Guus Schoonewille
Haar- und Blutproben wurden analysiert: UNO-Inspektoren in Syrien. (29. August 2013)
Haar- und Blutproben wurden analysiert: UNO-Inspektoren in Syrien. (29. August 2013)
Reuters
Die Chemiewaffenexperten der Vereinten Nationen haben Syrien verlassen. Sie passierten am frühen Samstag in sechs UNO-Fahrzeugen die Grenze zum Libanon. (31. August 2013)
Die Chemiewaffenexperten der Vereinten Nationen haben Syrien verlassen. Sie passierten am frühen Samstag in sechs UNO-Fahrzeugen die Grenze zum Libanon. (31. August 2013)
Keystone
«Nun müssen wir handeln»: US-Aussenminister John Kerry äussert sich zum Geheimdienstbericht über den Giftgaseinsatz in Syrien. (30. August 2013)
«Nun müssen wir handeln»: US-Aussenminister John Kerry äussert sich zum Geheimdienstbericht über den Giftgaseinsatz in Syrien. (30. August 2013)
AFP
Leitet die Untersuchungen: Der Schwede Ake Sellström. (30. August 2013)
Leitet die Untersuchungen: Der Schwede Ake Sellström. (30. August 2013)
Khaled al-Hariri, Reuters
Kämpfte vergebens: Der britische Premierminister David Cameron im Parlament. (29. August 2013)
Kämpfte vergebens: Der britische Premierminister David Cameron im Parlament. (29. August 2013)
Reuters
Auf der Suche nach Giftgasspuren: Ein UN-Inspektor untersucht Sand in Ain Terma, nahe Damaskus. (28. August 2013)
Auf der Suche nach Giftgasspuren: Ein UN-Inspektor untersucht Sand in Ain Terma, nahe Damaskus. (28. August 2013)
Keystone
Die USS Ramage ist einer von vier Zerstörern im östlichen Mittelmeer. (Archivbild)
Die USS Ramage ist einer von vier Zerstörern im östlichen Mittelmeer. (Archivbild)
Keystone
Aus Angst vor dem erwarteten Angriff auf das syrische Regime verlassen tausende Syrer ihre Häuser. Binnen 24 Stunden überquerten am Mittwoch etwa 10'000 Syrer die Grenze zu Libanon: Syrische Flüchtlingskinder besorgen sich in einem Lager im Libanon Wasser. (28. August 2013)
Aus Angst vor dem erwarteten Angriff auf das syrische Regime verlassen tausende Syrer ihre Häuser. Binnen 24 Stunden überquerten am Mittwoch etwa 10'000 Syrer die Grenze zu Libanon: Syrische Flüchtlingskinder besorgen sich in einem Lager im Libanon Wasser. (28. August 2013)
Keystone
Besorgte Israelis: Gasmasken-Verteilstelle in Tel Aviv. (28. August 2013)
Besorgte Israelis: Gasmasken-Verteilstelle in Tel Aviv. (28. August 2013)
Reuters
Brechen wieder auf: UNO-Chefinspekteur Ake Sellström und die UNO-Abrüstungsbeauftragte Angela Kane in Damaskus.
Brechen wieder auf: UNO-Chefinspekteur Ake Sellström und die UNO-Abrüstungsbeauftragte Angela Kane in Damaskus.
Keystone
Könnten beim Militärschlag zum Zug kommen: US-Kampfjets auf dem türkischen Stützpunkt Incirlik. (Archivbild)
Könnten beim Militärschlag zum Zug kommen: US-Kampfjets auf dem türkischen Stützpunkt Incirlik. (Archivbild)
AFP
Warnt die USA vor «einem zweiten Vietnam»: Syriens Präsident Bashar al-Assad (l.) gibt Journalisten der russischen Zeitung «Iswestija» ein Interview. (26. August 2013)
Warnt die USA vor «einem zweiten Vietnam»: Syriens Präsident Bashar al-Assad (l.) gibt Journalisten der russischen Zeitung «Iswestija» ein Interview. (26. August 2013)
Sana, AFP
Wurde beschossen: Der Konvoi der UNO trifft in Damaskus ein. (26. August 2013)
Wurde beschossen: Der Konvoi der UNO trifft in Damaskus ein. (26. August 2013)
Reuters
«Die einzige nicht vorstellbare Option wäre, nichts zu tun», sagte Frankreichs Aussenminister Laurent Fabius. (25. August 2013)
«Die einzige nicht vorstellbare Option wäre, nichts zu tun», sagte Frankreichs Aussenminister Laurent Fabius. (25. August 2013)
AFP
Ein Einsatz in Syrien wird immer wahrscheinlicher: Übersicht über die Streitkräfte im Mittelmeer. (26. August 2013)
Ein Einsatz in Syrien wird immer wahrscheinlicher: Übersicht über die Streitkräfte im Mittelmeer. (26. August 2013)
Reuters
Beschuldigen die Rebellen: Syriens Präsident Assad mit seinem Kabinett. (25. August 2013)
Beschuldigen die Rebellen: Syriens Präsident Assad mit seinem Kabinett. (25. August 2013)
EPA/Sana
Haben Angst vor weiteren Angriffen: Aktivisten und Ärzte in Damaskus basteln Gasmasken. (23. August 2013)
Haben Angst vor weiteren Angriffen: Aktivisten und Ärzte in Damaskus basteln Gasmasken. (23. August 2013)
Hadi Almonajed, Reuters
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Die amerikanischen und britischen Pläne für einen Militärschlag gegen das syrische Regime stossen bei den Verbündeten Syriens auf Ablehnung. Syrische Oppositionelle befürchten hingegen, dass die Intervention zu wenig heftig ausfallen könnte, um Assad nachhaltig zu schwächen.

Die Positionen im Einzelnen:

  • China lässt durchblicken, dass die Regierung der Volksrepublik einen Militäreinsatz westlicher Länder in Syrien ablehnt. Ein solcher Angriff wäre gefährlich und unverantwortlich, hiess es in einem Kommentar der amtlichen Nachrichtenagentur Xinhua. Die Welt solle sich zudem daran erinnern, dass der Krieg im Irak von den USA damit begründet worden sei, dass es Massenvernichtungswaffen in dem Land gebe. Das habe sich später bekanntermassen als falsch herausgestellt. Die westlichen Länder zögen ihre Rückschlüsse, wer für den Giftgasangriff bei Damaskus in der vergangenen Woche verantwortlich sei, schon vor den Ergebnissen einer UNO-Untersuchung, schrieb Xinhua. «Eine solche Rhetorik deutet ebenso wie die jüngste Eile bei den Konsultationen zwischen Washington und seinen Verbündeten darauf hin, dass sie Pfeil und Bogen schon gespannt haben und auch ohne UNO-Mandat schiessen würden.»
  • Russland warnt in scharfen Worten vor einem ausländischen Militäreinsatz in Syrien ohne UN-Mandat. Ein solches Vorgehen «würde neues Leiden in Syrien verursachen und hätte katastrophale Folgen für andere Länder im Nahen Osten und in Nordafrika», erklärte das russische Aussenministerium. Derzeit gebe es «Versuche, den UN-Sicherheitsrat zu umgehen». Zudem werde nach «künstlichen und unbegründeten Vorwänden für eine Militärintervention» gesucht, beklagte das Ministerium. «Wir fordern unsere US-Kollegen und alle Mitglieder der internationalen Gemeinschaft zur Zurückhaltung auf», hiess es in der Mitteilung weiter. Das internationale Recht müsse respektiert werden.
  • Der Iranwarnt ebenfalls vor einer Intervention: Der Eingriff des Westens in das Geschehen in Syrien könnte nach Ansicht Teherans ein Chaos im gesamten Nahen Osten auslösen. «Der Nahe Osten ist kompliziert genug und braucht keine weiteren Spannungen», sagte der Sprecher des iranischen Aussenministeriums, Abbas Araghchi, am Dienstag. «Eine westliche Militärintervention in Syrien würde letztendlich nur ein unkontrollierbares Chaos in der gesamten Region auslösen», so der Sprecher. Der Westen sollte daher besonnen reagieren, seine Bemühungen um eine diplomatische Lösung der Krise fortsetzen und die gravierenden Konsequenzen einer Militäroption «auch jenseits von Syrien» nicht unterschätzen. Um einen weiteren Krieg in der Region zu vermeiden, werde Teheran mit der internationalen Gemeinschaft bezüglich einer friedlichen Lösung kooperieren, sagte Araghchi.
  • Die syrische Opposition zeigt sich skeptisch. Sie befürwortet zwar eine Intervention des Westens, stellt sich diese aber als gross angelegten Einsatz zum Sturz Assads vor. Der ehemalige Vorsitzende des Syrischen Nationalrats, Burhan Ghaliun, warnte, ein Militärschlag, der nicht die Entmachtung Assads zum Ziel habe, könnte die Lage noch weiter komplizieren. «Denn ein begrenzter Militärschlag würde Assad einen Vorwand liefern, um noch mehr Rache am syrischen Volk zu nehmen», hiess es in einer Erklärung des Oppositionellen, die von syrischen Websites veröffentlicht wurde.
  • Syrienwill sich im Fall eines US-Militärschlags mit «allen zur Verfügung stehenden Mitteln» verteidigen. «Wir haben zwei Optionen: uns zu ergeben oder uns mit den zur Verfügung stehenden Mitteln zu verteidigen», sagte Aussenminister Walid Muallim an einer Pressekonferenz in Damaskus. «Die zweite Möglichkeit ist die beste: Wir werden uns verteidigen.» Dazu stünden militärische Mittel zur Verfügung, die die Welt «überraschen» würden, sagte Muallim. Es sei «keine Kleinigkeit», es mit Syrien aufzunehmen. Sollten sich westliche Staaten zu einem Militäreinsatz gegen Syrien entscheiden, würde dies laut Muallim «den Interessen Israels und der Al-Nusra-Front» dienen. Die islamistische Rebellengruppe Al-Nusra-Front unterhält enge Verbindungen zum Terrornetzwerk al-Qaida und wird von den USA als ausländische Terrororganisation eingestuft. Das Vorgehen der syrischen Regierungsarmee würde ein Militärschlag von aussen nach Muallims Worten nicht beeinträchtigen. Die westlichen Staaten täuschten sich, «wenn sie denken, dass sie einen Sieg unserer Streitkräfte verhindern können», sagte der Minister.

Armeetreffen für gezielten Angriff

Führende Militärs aus zehn westlichen und arabischen Staaten haben sich hingegen bei einem Treffen in Jordanien darauf geeinigt, dass ein möglicher Angriff auf Syrien nur begrenzte Ziele verfolgen sollte.

Ein Angehöriger der jordanischen Armee sagte: «Es wurde entschieden, dass begrenzte Raketenangriffe die verantwortungsvollste und nachhaltigste Antwort wären, falls die internationale Gemeinschaft gezwungen werden sollte, in Syrien zu handeln.»

Nach Angaben aus Delegationskreisen gab es keine Einstimmigkeit bei der Frage, ob man zudem versuchen sollte, eine Flugverbotszone durchzusetzen und die Luftwaffe von Präsident Bashar al-Assad zu zerstören.

(sda/AFP/AP)

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