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Ahmadinejad stehen schwierige Zeiten bevor

Der Sieg der konservativen Kräfte bei der Parlamentswahl im Iran ist Tatsache. Präsident Mahmoud Ahmadinejad wird es schwer haben, im nächsten Amtsjahr seine Ziele durchzusetzen.

Muss gegen neue Kräfteverhältnisse ankämpfen: Mahmoud Ahmadinejad nach der Stimmabgabe in Teheran. (4. Mai 2012)
Muss gegen neue Kräfteverhältnisse ankämpfen: Mahmoud Ahmadinejad nach der Stimmabgabe in Teheran. (4. Mai 2012)
AFP

Bei der zweiten Runde der Parlamentswahl im Iran ist der Sieg der Konservativen bestätigt worden. Die beiden wichtigsten Bündnisse der Konservativen sicherten sich 44 der 65 Sitze, die in der zweiten Wahlrunde zu vergeben waren.

Wie die Nachrichtenagentur Fars am Sonntag berichtete, erhielten die Reformer, die mehrheitlich die Abstimmung am Freitag boykottiert hatten, nur zwei Sitze. Damit sind sie in der neuen Madschles nur noch mit 21 Abgeordneten vertreten. Zuvor hatten sie 60 der 290 Mandate.

Konservative mit 65 Abgeordneten

Das konservative Bündnis «Vereinigte Front der Konservativen» um den bisherigen Parlamentspräsidenten Ali Laridschani und den Teheraner Bürgermeister Mohammed Bagher Ghalibaf verfügt nach Angaben von Fars fortan über 65 Abgeordnete.

Es steht in kritischer Distanz zum Präsidenten Mahmoud Ahmadinejad und tritt für mehr «Rationalität» in der Politik ein. Die nicht weniger konservative «Front der Andauernden Islamischen Revolution», die Ahmadinejad nahesteht, kommt demnach auf 25 Abgeordnete.

Zudem gibt es noch 61 Parlamentarier, die beiden Bündnissen angehören, sowie 15 Abgeordnete kleinerer konservativer Gruppen. Die Minderheiten der Christen, Juden und Zoroastrier sind mit insgesamt fünf Abgeordneten vertreten.

Ahmadinejad wird es schwer haben

Den grössten Block im neuen Parlament stellen aber unabhängige Kandidaten. Die meisten von ihnen sind bisher wenig bekannt. Insgesamt sind 196 der 290 Abgeordneten das erste Mal im Parlament. Die erste Wahlrunde fand am 2. März statt.

Das Parlament hat keinen Einfluss auf die Aussenpolitik oder die umstrittene Atompolitik des Landes. Hier entscheidet nach der Verfassung der religiöse Führer, Ayatollah Ali Khamenei. Aber wegen des veränderten Kräfteverhältnisses im Parlament wird es Ahmadinejad im letzten Jahr seiner zweiten Amtszeit schwer haben, seine innenpolitischen und wirtschaftlichen Programme durchzusetzen.

dapd/sda/wid/fko

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