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Türkei wirft EU-Parlament «religiösen Fanatismus» vor

Das EU-Parlament hat die türkische Regierung aufgefordert, den Völkermord an den Armeniern anzuerkennen. In ihrer Antwort inszeniert die Türkei sich selbst als Opfer und erhebt schwere Vorwürfe.

«Das geht bei uns an einem Ohr rein und am anderen wieder raus»: Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan. (24. September 2014)
«Das geht bei uns an einem Ohr rein und am anderen wieder raus»: Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan. (24. September 2014)
Lucas Jackson, Reuters

Nach der Resolution des EU-Parlaments zum Völkermord an den Armeniern hat die türkische Regierung den Abgeordneten «religiösen und kulturellen Fanatismus» vorgeworfen. Sie hätten «ein weiteres Mal angestrebt, die Geschichte bezüglich der Ereignisse von 1915 umzuschreiben», kritisierte das Aussenministerium in Ankara am Donnerstag in ungewöhnlich scharfer Form.

Das Parlament sei bekannt dafür, die Entwicklung der Beziehungen zwischen der Türkei und der EU behindern zu wollen. Das Ministerium riet den Parlamentariern, sich mit der Verantwortung ihrer eigenen Länder für die Gräueltaten während des Ersten und Zweiten Weltkrieg auseinanderzusetzen.

«Geschichte und Recht verstümmeln»

«Wir nehmen diejenigen, die diese Resolution angenommen haben, indem sie Geschichte und Recht verstümmelten, nicht ernst», hiess es in der Mitteilung weiter. «Die Wahlbeteiligung der EU-Bürger von 42 Prozent bei den Wahlen 2014 deutet bereits den Platz an, den dieses Parlament in der politischen Kultur der EU einnimmt.»

Das Europäische Parlament hatte die Türkei am Mittwochabend erneut aufgefordert, die Gräueltaten an den Armeniern im Osmanischen Reich vor 100 Jahren als Völkermord anzuerkennen. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hatte das am Mittwoch kategorisch ausgeschlossen und die Meinung des Parlaments bereits im Vorfeld als irrelevant abgetan.

Erdogan nicht beeindruckt

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hatte die Bedeutung der Parlamentsresolution schon im Vorfeld als gering eingeschätzt. «Das geht bei uns an einem Ohr rein und am anderen wieder raus», sagte Erdogan am Mittwoch vor Journalisten in Ankara. Die Türkei habe «keine solche Sünde, kein solches Verbrechen» begangen.

Der deutsche EU-Abgeordnete Elmar Brok sagte in Brüssel, es gebe eine moralische Verpflichtung Gräueltaten anzuerkennen. Sein sozialdemokratischer Amtskollege Knut Fleckenstein betonte, die Resolution sei «ein Schritt auf die Türkei zu» und sollte nicht als Anklage verstanden werden. Es könne «keine Verleugnung der historischen Wirklichkeit» geben, sagte die Vize-Präsidentin der EU-Kommission, Kristalina Georgieva.

In ihrer Resolution schlugen die EU-Parlamentarier auch vor, einen internationalen Gedenktag für Völkermorde einzuführen. Damit solle «das Recht aller Völker und Nationen in der Welt auf Frieden und Würde» in Erinnerung gerufen werden.

SDA/rub

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