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Pegida-Chef wegen Hetze auf Facebook angeklagt

Lutz Bachmann beschimpfte Ausländer auf Facebook als «Viehzeug», «Gelumpe» und «Dreckspack». Der Gründer des Pegida-Bündnisses muss sich dafür vor Gericht verantworten.

Soll die Menschenwürde der Flüchtlinge angegriffen haben: Pegida-Chef Lutz Bachmann an einer Demonstration in Dresden. (13. April 2015)
Soll die Menschenwürde der Flüchtlinge angegriffen haben: Pegida-Chef Lutz Bachmann an einer Demonstration in Dresden. (13. April 2015)
EPA/Jan Woitas

Die deutsche Staatsanwaltschaft hat Anklage gegen den Gründer des fremden- und islamfeindlichen Pegida-Bündnisses, Lutz Bachmann, wegen Volksverhetzung erhoben. Grundlage sind die im Januar aufgetauchten Facebook-Posts, in denen Bachmann im September 2014 Ausländer als «Viehzeug», «Gelumpe» und «Dreckspack» bezeichnet hatte. Wie die Anklagebehörde in Dresden am Freitag mitteilte, soll Bachmann dabei in Kauf genommen haben, den öffentlichen Frieden zu stören.

Er soll die Menschenwürde der Flüchtlinge angegriffen, sie beschimpft und sich böswillig verächtlich geäussert und dadurch zum Hass aufstachelt haben. Die Staatsanwaltschaft hatte die Ermittlungen im Januar aufgenommen.

Weniger Teilnehmer an Pegida-Kundgebungen

Die selbsternannten «Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes» demonstrieren seit fast einem Jahr in Dresden und haben zu ihren Hochzeiten 25'000 Menschen auf die Strasse gebracht.

Nach einer Spaltung der Führungsspitze waren die Teilnehmerzahlen bei den wöchentlichen Kundgebungen stark zurückgegangen. Mit der Zuspitzung der Flüchtlingskrise erhält Pegida aber wieder deutlich Zulauf. Am vergangenen Montag hatten an der Demonstration etwa 7500 Menschen teilgenommen.

SDA/slw

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