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Kampf den Spekulanten: EU schnürt 750-Milliarden-Paket

Gigantisches Rettungspaket: Für die Euroländer wird im Notfall ein Rettungsfonds von bis zu 750 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt. Das haben nach harten Verhandlungen die EU-Finanzminister beschlossen.

Nach rund elfstündigen Verhandlungen kam die Vereinbarung am Montagmorgen nach zwei Uhr in Brüssel zustande. Das Paket setzt sich nach Angaben der spanischen Finanzministerin und Ratsvorsitzenden Elena Salgado wie folgt zusammen: 60 Milliarden Euro wird die EU-Kommission als Kredite beisteuern. Dieser Mechanismus lehnt sich an die bestehenden Zahlungsbilanzhilfen für Nicht-Euro-Länder an, welche früher unter anderem Ungarn und Lettland gewährt wurden.

Diese 60 Milliarden Euro können, falls erforderlich, durch bilaterale Hilfen der Eurostaaten ergänzt werden. Diese Mittel könnten bis 440 Milliarden Euro reichen, hiess es in Brüssel. Der Kreditrahmen über 440 Milliarden Euro hat eine Laufzeit von drei Jahren. Er wird über eine Zweckgesellschaft gesteuert, für die alle Euro-Länder eine Garantie abgeben werden.

Die Zinshöhe der Kredite werde nach dem gleichen Berechnungsmodell festgelegt, das im Fall von Griechenland verwendet worden sei, ergänzte EU-Wirtschafts- und Währungskommissar Olli Rehn. «Wir verteidigen den Euro mit allem, was auch immer dazu notwendig ist.»

Dazu wird sich der Internationale Währungsfonds (IWF) noch mit rund 250 Milliarden Euro beteiligen. Wie Rehn erklärte, fanden mit dem IWF am Samstagabend und während des gesamten Sonntags dazu Gespräche statt.

Grosser Konsolidierungspakt

Rehn sprach von einem «grossen Konsolidierungspakt». Denn nebst dem Notfallpaket für finanziell angeschlagene Euroländer müsse auch die Konsolidierung der Staatsfinanzen intensiviert und vorangetrieben werden. Das sei vor allem für jene Länder wichtig, die von Spekulanten «ins Kreuzfeuer» genommen würden.

Darüber hinaus habe der Finanzministerrat die Notwendigkeit betont, im Bereich der Regulierung der Finanzsysteme und bei der Aufsicht schneller vorankommen zu müssen, fügte die spanische Finanzministerin bei. Vor allem gehe es um den Markt für Derivate. Salgado unterstrich auch die Möglichkeit einer Transaktionssteuer.

Konzertierte Aktion der Notenbanken

Wenig später kündigte die Europäische Zentralbank (EZB) an, am privaten und öffentlichen Anleihemarkt zu intervenieren. Den Umfang der Interventionen liess die Zentralbank noch offen und erklärte, die werde der EZB-Rat festlegen.

Zudem führt die EZB das Sechs-Monats-Geschäft wieder ein, nachdem es bereits ausgelaufen war. Der Drei-Monats-Tender wird extra durchgeführt, um die Liquidität des Bankensystems zu erhalten.

Zusätzlich werden Fremdwährungsgeschäfte mit anderen Notenbanken, darunter mit der US-Notenbank Federal Reserve und der Schweizerischen Nationalbank (SNB) wieder eingeführt, um den Banken in der Euro-Zone besseren Zugang zu Dollar und anderen Währungen zu ermöglichen.

sda/afp/ddp/bru/cpm

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