Iren streichen Blasphemieverbot aus Verfassung

Mit deutlicher Mehrheit haben die Iren für die Abschaffung des Verbots der Gotteslästerung gestimmt. Zudem haben sie für eine weitere Amtszeit ihres Präsidenten gestimmt.

Ein Ja zum Referendum über das Blasphemie-Gesetz: Befürworter tragen beim Stimmenfang ein T-Shirt mit der entsprechenden Parole. (18. Oktober 2018)

Ein Ja zum Referendum über das Blasphemie-Gesetz: Befürworter tragen beim Stimmenfang ein T-Shirt mit der entsprechenden Parole. (18. Oktober 2018)

(Bild: Reuters Clodagh Kilcoyne)

Irland geht nach der Legalisierung der Homo-Ehe und der Aufhebung des strikten Abtreibungsverbots weiter auf Distanz zu seiner starken katholischen Tradition.

Mit deutlicher Mehrheit haben die Iren für die Abschaffung des Verbots der Gotteslästerung aus der Verfassung ihres Landes gestimmt. Laut endgültigem Ergebnis vom Samstagabend votierten 65 Prozent der Wähler für die Streichung des entsprechenden Paragrafen.

In Artikel 40.6.1 hiess es bisher, die Verbreitung von «gotteslästerlichen, aufrührerischen und unanständigen Themen» sei als strafwürdiges Vergehen einzustufen und solle juristisch verfolgt werden. Auf Blasphemie stand demnach eine Geldstrafe von bis zu 25'000 Euro.

Der Verfassungsparagraf kam in der jüngeren Geschichte Irlands jedoch nicht mehr zur Anwendung. Justizminister Charlie Flanagan erklärte, das Blasphemieverbot habe keinen Platz in der irischen Verfassung. «Irland ist zu Recht stolz auf seinen Ruf als moderne und liberale Gesellschaft.»

Während bei der Abstimmung über das strikte Abtreibungsverbot im Mai noch lauter Jubel bei der Verkündung des Ergebnisses in Dublin ausbrach, kamen am Samstagabend nur eine Handvoll Menschen, um den Ausgang des Referendums zum Blasphemieverbot zu begrüssen. Die Wahlbeteiligung lag mit 44 Prozent auch deutlich niedriger als bei der Abstimmung im Mai.

Präsident problemlos wiedergewählt

Parallel zum Referendum fand am Freitag die Wahl des Staatspräsidenten statt. Amtsinhaber Michael Higgins setzte sich dabei laut amtlichem Endergebnis problemlos mit 56 Prozent der Stimmen durch. «Ich werde ein Präsident für alle sein», kündigte der 77-Jährige an.

Irlands Präsident Michael D. Higgins für zweite Amtszeit wiedergewählt. Bild: Keystone/Lukas Coch

Der Präsident hat in Irland eine hauptsächlich repräsentative Rolle. Zu den insgesamt fünf Bewerbern um das Amt zählte auch der Geschäftsmann Peter Casey, der wegen umstrittener Äusserungen in Medien häufig mit US-Präsident Donald Trump verglichen wird. Er kam bei der Abstimmung auf 23 Prozent der Stimmen.

sda

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