Grosse Hoffnungen, wenig Spielraum

Spaniens Ministerpräsident Pedro Sánchez hat die Wahlen gewonnen – doch die grössten Herausforderungen stehen ihm bevor.

Res Strehle@resstrehle

Bis jetzt hat Spaniens Regierungschef Pedro Sánchez vieles richtig gemacht. Er hat seinen Vorgänger, den von Korruptionsvorwürfen belasteten konservativen Ministerpräsidenten Mariano Rajoy, mit einem Misstrauensvotum gestürzt, als sich die Chance dazu bot. Er hat seine Regierung mit zwei Drittel Frauen besetzt. Er hat entschieden, Francos Gebeine endlich aus dem Mausoleum in ein normales Grab zu überführen. Er hat den Dialog mit den Unabhängigkeitsbefürwortern in Katalonien aufgenommen. Er hat den Minimallohn erhöht. Und er gab sich im Wahlkampf besonnen, selbst wenn er vom Gegner als Verräter, Plagiator und als eitler Schönling diffamiert wurde.

Natürlich verhalfen ihm auch Glück und die Schwäche der Rechten zu seinem Sieg: dass es in Spanien keine starken Grünen gibt und so der grüne Trend seiner Partei zugutekam. Dass seine konservativen Gegner signalisierten, dass sie auch mit der Rechtsaussenpartei Vox zusammengehen würden. Damit war in Spanien das Schreckgespenst des Franquismo zurück. Und Sánchez profitierte auch von seiner nur kurzen Regierungszeit: Ein Jahr reichte nicht, um die Hoffnungen vieler Wähler zu enttäuschen.

Die Verfassung und die hohe Verschuldung setzen Sánchez enge Grenzen beim Umsetzen seiner Versprechen.

Mit dem Wahlsieg und der voraussichtlich vierjährigen neuen Amts­periode beginnen für Sánchez die grösseren Herausforderungen: Er wird dafür sorgen müssen, dass Spaniens Jugend im eigenen Land endlich genügend Arbeitsplätze findet. Dass Spaniens Frauen beruflich gleichgestellt und privat besser gegen Übergriffe geschützt werden. Dass Katalonien freiwillig Teil eines föderalen Spanien mit echter Gewaltenteilung sein will. Dabei ist der Spielraum angesichts des seit der Finanzkrise hoch verschuldeten Staates und der rigiden Verfassung nicht sonderlich gross.

Wenn Sánchez diese Hoffnungen nicht enttäuscht, wird er den Ruf des Plagiators definitiv los sein. Womöglich kann er dann sogar das Etikett Schönling ohne Eitelkeit umdeuten: wenn er diesem wunderbaren Land im Süden Europas, dessen Demokratie unter dem Eindruck alter Gräben und tiefen Hasses verschiedentlich wankte, seine Schönheit zurückgeben kann.

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