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Für Kiew gibts nur Solidarität

Barack Obama wählte bei seinem Besuch in Warschau deutliche Worte bezüglich der Krise in der Ukraine.

MeinungChristof Münger

Barack Obama hat an der Aussengrenze der Nato Präsenz markiert. In Warschau versicherte der US-Präsident den Polen, ihr Land sei einer der «engsten Verbündeten» der Vereinigten Staaten. Explizit erinnerte er daran, dass für Polen, aber auch für Litauen oder Rumänien Artikel 5 des Nordatlantikvertrags gelte, wonach ein Angriff auf einen Nato-Partner als Angriff aufs Bündnis verstanden werde – eine klare Warnung an Wladimir Putin, diese Grenze nicht zu verletzen.

Angesichts der Krise in der Ukraine wählte Obama ungewohnt deutliche Worte. Wer deswegen von einem neuen Kalten Krieg spricht, verniedlicht ­jedoch den Ost-West-Konflikt, der vier Jahrzehnte lang die ganze Welt geprägt hat. Was wir derzeit erleben, ist eine Karikatur des Kalten Kriegs. Das zeigen Obamas Taten: Er hat zwar angekündigt, das internationale Korps in Polen aufzustocken und eine Milliarde Dollar Militärhilfe aufzuwerfen. Doch das sind Gesten und keine Massnahmen: Es geht um Kompanien, nicht um Divisionen wie im Kalten Krieg. Und was sind für die USA schon eine Milliarde Dollar bei einem ­Verteidigungsbudget von 626,8 Milliarden für 2014?

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