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EU will Beobachter auch in Südossetien

Zwischen der EU und Russland bahnt sich im Kaukasus-Konflikt ein neuer Streit an.

EU-Chefdiplomat Javier Solana verlangte heute, dass auch in Abchasien und Südossetien europäische Beobachter entsandt werden sollen. Zugleich räumte Solana ein, dies sei mit Russland nicht abgesprochen. Beim Besuch des französischen Präsidenten und EU-Vorsitzenden Nicolas Sarkozy am Montag in Moskau sei der Einsatzort kein Thema gewesen. «Es gibt in einigen Punkten eine andere Interpretation durch Russland», sagte Solana.

Medwedew hatte am Montag den Einsatz von mindestens 200 europäischen Beobachtern in der so genannten Pufferzone um die abtrünnigen Gebiete gebilligt. Sie sollen ab Anfang Oktober den Abzug der russischen Truppen überwachen.

Absprache mit Gebieten

Russlands Aussenminister Sergej Lawrow betonte am Mittwoch in Moskau, dass EU-Beobachter laut dem Plan in Abchasien und Südossetien nicht vorgesehen seien. Der Entscheid über den Einsatz ausländischer Beobachter müsse wenn schon «mit den Regierungen der neuen Staaten» beraten werden, sagte er laut der Agentur Interfax.

Weil bisher nur Russland und Nicaragua die von Georgien abtrünnigen Regionen als unabhängig anerkannt haben, gelten direkte Verhandlungen Dritter mit Abchasien und Südossetien aber als unwahrscheinlich. Der abchasische Präsident Sergej Bagapsch kündigte bereits an, sich in der Beobachter-Frage mit Russland abzustimmen.

Kriegsschiffe abgezogen

Die Nato zog indes vier Kriegsschiffe aus dem Schwarzen Meer ab. Nach Angaben der Nato in Brüssel verliessen die Kriegsschiffe das Schwarze Meer «gemäss den Bestimmungen der Konvention von Montreux».

Diese besagt, dass sich Kriegsschiffe von Nicht-Anrainerstaaten nicht länger als 21 Tage im Schwarzen Meer aufhalten und ihren Besuch zuvor anmelden müssen.

Die Nato-Schiffe waren zu Flottenbesuchen in Bulgarien und Rumänien. Das Manöver sei bereits seit langem angekündigt gewesen, erklärte die Nato. Zudem sollten die Schiffe nach dem Kaukasuskonflikt Hilfslieferungen in die Region bringen.

Die erhöhte Präsenz des westlichen Militärbündnisses in dem Gewässer am Kaukasus hatte Russland verärgert. Die russische Armee bezweifelte, dass der Einsatz nur humanitären Zwecken diente und kündigte eine Überwachung der Schiffe an.

Zwischenfall an der «Pufferzone»

Nach dem Tod eines Polizisten in der Nähe der «Pufferzone» erhob Georgien am Mittwoch Vorwürfe gegen das russische Militär. Trotz des Waffenstillstandsabkommens hätten russische Armeeangehörige demnach auf georgischem Gebiet einen Polizisten erschossen, teilten die Behörden in Tiflis mit.

Die Schüsse seien in der von Russen besetzten «Pufferzone» vor Südossetien auf einen georgischen Polizeiposten abgefeuert worden, hiess es. Ein Sprecher des russischen Aussenminsiteriums wies die Anschuldigungen zurück.

Russland halte sich an den mit der EU-Spitze am Montag präzisierten Friedensplan für Georgien. Russland und Georgien forderten eine Untersuchung des Zwischenfalls durch die Beobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE).

SDA/vin

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