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Endlich in der Verantwortung

Nun müssen die beiden Welten der Lega und der Cinque Stelle beweisen, dass sie regieren können und zusammenpassen.

Der Senat hat der neuen Regierung um Ministerpräsident Giuseppe Conte sein Vertrauen ausgesprochen. (5. Juni 2018)
Der Senat hat der neuen Regierung um Ministerpräsident Giuseppe Conte sein Vertrauen ausgesprochen. (5. Juni 2018)
Angelo Carconi/ANSA, Keystone
Italien hat einen neuen Regierungschef: Giuseppe Conte (r.) leistet bei Staatspräsident Sergio Mattarella in Rom seinen Amtseid. (1. Juni 2018)
Italien hat einen neuen Regierungschef: Giuseppe Conte (r.) leistet bei Staatspräsident Sergio Mattarella in Rom seinen Amtseid. (1. Juni 2018)
Alberto Pizzoli, AFP
Sergio Mattarella muss die neue Kabinettsliste für gut befinden, damit die Regierung zustande kommt. Er hatte sein Veto gegen Savona als Finanzminister eingelegt.
Sergio Mattarella muss die neue Kabinettsliste für gut befinden, damit die Regierung zustande kommt. Er hatte sein Veto gegen Savona als Finanzminister eingelegt.
ANSA via AP, Keystone
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Am Ende sind in Italien alle froh, dass das Drama vorbei ist. Drei Monate voller abenteuerlicher Volten und Salti, reich an vordergründigem Dilettantismus und untergründigem Zynismus. Die Geduld des Publikums war auf­gebraucht, sogar die Protagonisten wirkten müde. Italien hat nun also tatsächlich eine rein populistische Regierung und verkommt mal wieder zum politischen Labor. So etwas hat es in Europa noch nicht gegeben.

Bei aller Sorge, die das Ungewisse bringt: Es ist wahrscheinlich gut, dass die Cinque Stelle und die Lega mal in die Verantwortung kommen. Man soll sie an ihrer Leistung messen können. Als laute Oppositionsparteien waren sie dermassen erfolgreich, dass sie bei baldigen Neuwahlen, die ja gedroht hatten, ihren Stimmenanteil nochmals massiv ausgebaut hätten. Als Märtyrer hätten sie sich geriert und behauptet, eine dunkle Macht habe sie verhindert: Brüssel, Berlin, Banken – dieser Dreiklang reimte sich perfekt auf ihren Diskurs.Der zieht aber nur so lange, als die böse Legende als Vorwand fortlebt.

Grundeinkommen für die Armen, Flat Tax für die Reichen

Gut ist die Lösung der Blockade auch deshalb, weil sich Italien damit einen riskanten Clash zwischen den Institutionen erspart. Nie zuvor hatten sich grosse Parteien, die zusammen immerhin eine Mehrheit im Parlament haben, den Präsidenten der Republik derart frontal herausgefordert, wie das Lega und Fünf Sterne mit Sergio Mattarella taten. Der hielt zum Glück dagegen, schützte damit Amt und Verfassung und zeigte dann in aller Geduld einen Ausweg aus der Krise. Trotz Affronts, trotz beispielloser Beleidigungen. Mattarella war nicht nachtragend. Er wies die Populisten einfach sanft in republikanische Schranken.

Nun sollen sie beweisen, dass sie regieren können, dass die beiden Welten der Fünf Sterne und der Lega zusammenpassen: Süden und Norden, bedingungsloses Grundeinkommen für die Armen und Flat Tax für die Reichen. Sie nennen sich «Regierung des Wandels», die Erwartung in ihrem Wahlvolk ist gross. Das ganze Klima, es ist vollgepumpt mit Mythen. Es braucht nicht viel, und die Luft ist raus.

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