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Eine «klare Botschaft» für Putin

Erstmals seit der Annexion der Krim durch Russland ist Wladimir Putin mit führenden westlichen Politikern zusammengetroffen. Noch weicht ihm aber Obama aus.

ldc
Zusammenkunft mit Cameron, Dinner mit Hollande: Der französische Präsident begrüsst Wladimir Putin in Paris. (5.Juni 2014)
Zusammenkunft mit Cameron, Dinner mit Hollande: Der französische Präsident begrüsst Wladimir Putin in Paris. (5.Juni 2014)
Reuters

Der britische Regierungschef David Cameron ist am Donnerstagabend mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin zusammengetroffen. Es war die erste Zusammenkunft eines führenden westlichen Politikers mit Putin seit dem international verurteilten Anschluss der vormals ukrainischen Schwarzmeer-Halbinsel Krim an Russland Mitte März. Anschliessend sagte Cameron, er habe Putin «sehr klare und deutliche Botschaften» in Bezug auf die Krise in der Ukraine vermittelt.

Zudem habe er verdeutlicht, dass der gegenwärtige Zustand «nicht akzeptabel» sei, sagte Cameron nach dem Gespräch, das in Paris stattgefunden hatte. Weitere Details wurden zunächst nicht bekannt.

G7 stellt Putin Ultimatum

Wenige Stunden vor dem Treffen hatten Cameron und US-Präsident Barack Obama den Druck auf Russland erhöht. Nach dem Ende des G7-Gipfels in Brüssel stellte Cameron auf einer mit Obama gemeinsam gehaltenen Pressekonferenz Putin ein Ultimatum. Der russische Präsident habe einen Monat Zeit, die Waffenlieferungen in die Ostukraine zu unterbinden und die Unterstützung der prorussischen Separatisten einzustellen, sagte der britische Premier.

Sollte dies nicht geschehen, würden die Sanktionen weiter verschärft, meinte Cameron weiter. Für den Fall, dass Moskau den Forderungen nicht nachkommt, sollen die Schlüsselsektoren der russischen Wirtschaft mit Sanktionen belegt werden.

Mögliches Treffen am Freitag

Putin war am Donnerstagabend bei Frankreichs Staatspräsidenten François Hollande zum Dinner eingeladen. Während es beim Zusammentreffen Cameron-Putin nach russischen Angaben keinen Händedruck der beiden Politiker gab, schüttelten sich Putin und Hollande zu Beginn ihres Treffens die Hand. Zuvor hatte Hollande mit Obama in einem Restaurant in Paris gespeist, anschliessend traf sich der US-Präsident mit Freunden.

Ein Zwiegespräch zwischen Obama und Putin war weiter nicht geplant. Obama sagte aber, möglicherweise ergebe sich eine Gelegenheit während der Feierlichkeiten zum 70. Jahrestag der Landung der Alliierten in der Normandie am Freitag. Dann will auch Bundeskanzlerin Angela Merkel mit Putin zusammentreffen.

(SDA)

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