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Eine italienische Karriere

Silvio Berlusconi wird heute aus dem Senat ausgeschlossen. Redaktion Tamedia blickt mit Bildern auf die Ära Berlusconi zurück.

Silvio Berlusconi, 1936 geboren, steigt 1961 in die Baubranche ein und errichtet in Mailand ganze Stadtviertel. Ausserdem wird er in den 70er-Jahren in der Medienbranche aktiv und baut den Konzern Mediaset auf. Ab den 80er-Jahren gebietet Berlusconi über die grösste Privat-TV-Gruppe Italiens. Als Gründer und Chef der Fininvest Holding verdient er Milliarden und wird zu einem der reichsten Italiener.
Silvio Berlusconi, 1936 geboren, steigt 1961 in die Baubranche ein und errichtet in Mailand ganze Stadtviertel. Ausserdem wird er in den 70er-Jahren in der Medienbranche aktiv und baut den Konzern Mediaset auf. Ab den 80er-Jahren gebietet Berlusconi über die grösste Privat-TV-Gruppe Italiens. Als Gründer und Chef der Fininvest Holding verdient er Milliarden und wird zu einem der reichsten Italiener.
Reuters
1993 gründet Berlusconi die konservative Partei Forza Italia, die in erster Linie ein persönlicher Wahlverein ist. Die Parlamentswahlen vom 28. März 1994 werden für den Cavaliere zum Grosserfolg. Berlusconi übernimmt erstmals das Amt des Ministerpräsidenten. Das Mitte-Rechts-Bündnis mit der Alleanza Nazionale und der Lega Nord zerbricht jedoch schon nach wenigen Monaten. In der Folge muss sich Berlusconi mit der Rolle des Oppositionschefs begnügen.
1993 gründet Berlusconi die konservative Partei Forza Italia, die in erster Linie ein persönlicher Wahlverein ist. Die Parlamentswahlen vom 28. März 1994 werden für den Cavaliere zum Grosserfolg. Berlusconi übernimmt erstmals das Amt des Ministerpräsidenten. Das Mitte-Rechts-Bündnis mit der Alleanza Nazionale und der Lega Nord zerbricht jedoch schon nach wenigen Monaten. In der Folge muss sich Berlusconi mit der Rolle des Oppositionschefs begnügen.
Keystone
Der italienische Senat hat heute beschlossen, Berlusconi aus der Parlamentskammer auszuschliessen. Hintergrund ist seine rechtskräftige Verurteilung wegen Steuervergehen. Mit dem Rauswurf aus dem Senat verlöre Berlusconi, der dem Parlament seit 1994 angehört, seine parlamentarische Immunität. Ist das nun wirklich Berlusconis politisches Ende?
Der italienische Senat hat heute beschlossen, Berlusconi aus der Parlamentskammer auszuschliessen. Hintergrund ist seine rechtskräftige Verurteilung wegen Steuervergehen. Mit dem Rauswurf aus dem Senat verlöre Berlusconi, der dem Parlament seit 1994 angehört, seine parlamentarische Immunität. Ist das nun wirklich Berlusconis politisches Ende?
Keystone
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Für den viermaligen italienischen Premier Silvio Berlusconi gilt es ernst: Das Senatsplenum stimmt heute am frühen Abend über seinen Ausschluss aus dem Parlament ab. Damit wird der 77-Jährige voraussichtlich nach 20 Jahren die parlamentarische Immunität verlieren, die ihn bisher vor Strafverfolgung schützte.

Berlusconi war im August wegen Steuerbetrugs rechtskräftig zu vier Jahren Haft verurteilt worden, die Strafe wurde wegen einer Amnestie auf ein Jahr Haft verkürzt. Am Ergebnis der Abstimmung bestehen kaum Zweifel, denn die stärkste Einzelpartei im Parlament, die Demokratische Partei (PD) um Premier Enrico Letta, will für Berlusconis Ausschluss aus dem Parlament stimmen. Grundlage für das Votum im Senat ist das Antikorruptionsgesetz «Severino», wonach rechtskräftig verurteilte Parlamentarier ihr Mandat abgeben müssen.

Aus Protest gegen die Abstimmung im Senat beschloss Berlusconis Partei am Dienstag den Austritt aus der Regierungskoalition, die das Kabinett Letta unterstützt. Dies dürfte jedoch Premier Letta nicht belasten, da er dank der vom Berlusconi-Lager abgespaltenen Mitte-rechts-Partei NDC um Innenminister Angelino Alfano nicht mehr auf die Stimmen von Berlusconis Parlamentariern angewiesen ist. Die Regierung gewann in der letzten Nacht eine Vertrauensabstimmung über das Haushaltsgesetz 2014 im Senat.

Redaktion Tamedia wird über die Debatte im Senat in Rom berichten.

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